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22. Januar 2011 00:12 Uhr

Landtagspanne

FDP stimmt aus Versehen mit der Opposition

Die einen feixen, die anderen würden am liebsten im Erdboden versinken: Eine Abstimmungspanne der schwarz-gelben Landesregierung im Finanzausschuss mahnt die Parlamentarier, auch im Landtag stets wachsam zu bleiben.

  1. Abschweifen im Plenum – das kann peinlich werden. Foto: MICHAEL LATZ

Mehr Personal für die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg – wie der Ausschuss auf Antrag der SPD zur Überraschung aller mit den Stimmen der FDP beschloss – wird es trotzdem nicht geben. Der Landtag werde das schon bald korrigieren, hieß es bei der FDP-Fraktion. Schmallippig gab man sich beim Finanzministerium: "Das Verfahren liegt beim Haushaltsgesetzgeber, dem Landtag", sagte ein Sprecher.

Und so war das Malheur passiert: Im Ausschuss hatte die FDP-Finanzexpertin Heiderose Berroth aufgrund einer Erkältung ihren Kopf woanders – und ihr Fraktionskollege Hans-Peter Wetzel verließ sich auf ihr Fachwissen. Das Ergebnis: Beide stimmten für den SPD-Antrag, 100 zusätzliche Steuerbeamte einzustellen, um Steuersündern schneller auf die Schliche zu kommen. Versehentlich, wie sich später herausstellte. "Das war mein Fehler, ich hab nicht aufgepasst", sagte Berroth, allerdings nicht ohne die Verantwortung mit auf den Regierungspartner zu schieben. Schließlich, so die FDP-Frau, habe ein CDU-Abgeordneter bei der Ausschusssitzung gefehlt. Dies habe ebenfalls zu der Panne beigetragen.

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Autor: dpa