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22. Januar 2011 00:12 Uhr

Landtagspanne

FDP stimmt aus Versehen mit der Opposition

Die einen feixen, die anderen würden am liebsten im Erdboden versinken: Eine Abstimmungspanne der schwarz-gelben Landesregierung im Finanzausschuss mahnt die Parlamentarier, auch im Landtag stets wachsam zu bleiben.

Abschweifen im Plenum – das kann peinlich werden. Foto: MICHAEL LATZ

Mehr Personal für die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg – wie der Ausschuss auf Antrag der SPD zur Überraschung aller mit den Stimmen der FDP beschloss – wird es trotzdem nicht geben. Der Landtag werde das schon bald korrigieren, hieß es bei der FDP-Fraktion. Schmallippig gab man sich beim Finanzministerium: "Das Verfahren liegt beim Haushaltsgesetzgeber, dem Landtag", sagte ein Sprecher.

Und so war das Malheur passiert: Im Ausschuss hatte die FDP-Finanzexpertin Heiderose Berroth aufgrund einer Erkältung ihren Kopf woanders – und ihr Fraktionskollege Hans-Peter Wetzel verließ sich auf ihr Fachwissen. Das Ergebnis: Beide stimmten für den SPD-Antrag, 100 zusätzliche Steuerbeamte einzustellen, um Steuersündern schneller auf die Schliche zu kommen. Versehentlich, wie sich später herausstellte. "Das war mein Fehler, ich hab nicht aufgepasst", sagte Berroth, allerdings nicht ohne die Verantwortung mit auf den Regierungspartner zu schieben. Schließlich, so die FDP-Frau, habe ein CDU-Abgeordneter bei der Ausschusssitzung gefehlt. Dies habe ebenfalls zu der Panne beigetragen.

Autor: dpa

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6 Kommentare

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Manfred Wangler Registriert seit: 04.07.2009 Kommentare: 1146

22. Januar 2011 - 09:49 Uhr

Weiterer Beweis, dass diese Partei unfähig ist ! In 9 Wochen hat es zum Glück ein Ende !

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Bernice Bacheberle Registriert seit: 27.02.2010 Kommentare: 2017

22. Januar 2011 - 10:23 Uhr

Abgestimmt ist abgestimmt! Die FDP hat kein Recht darauf, dass das korrigiert wird.
Jeder Abgeordnete hat die Pflicht, nach seinem Gewissen abzustimmen .
Hoffentlich bekommen diese Politiker am Wahltag ihren Denkzettel.

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Ammar Ulabi™ Registriert seit: 08.05.2009 Kommentare: 3993

22. Januar 2011 - 10:57 Uhr

Zu blöd um "richtig" abzustimmen !! Hahahahahahahahaha !!! Ergo: Eine Partei, die sich "verwählt" ist logischerweise auch nicht wählbar, weil unzurechnungsfähig. Keine Verantwortungsfähigkeit mehr als "Vertreter" des Volkes.
Was für Doofbeutel. Und dann auch noch die Frechheit zu besitzen, für die eigene Unzulänglichkeit andere mit ins Verantwortungsboot zu nehmen. Ja verdammt noch mal !!, gerade wenn mal 'Papas' und 'Mammas' nicht da sind, müssen solche "gewählten" Kiddies ihre Eigenständigkeit ERST RECHT an den Tag legen.

FDP: F reie D umpfbacken P artei

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Manfred Wangler Registriert seit: 04.07.2009 Kommentare: 1146

22. Januar 2011 - 13:49 Uhr

Ammar Ulabi
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, sich auf das Fachwissen der Kollegin zu verlassen.. Dummheit gehört bestraft, die nächste Bestrafung wartet schon Ende März !

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Gregor Bähr Registriert seit: 21.07.2010 Kommentare: 338

23. Januar 2011 - 01:48 Uhr

Kaum ist Guido nicht im Raum - oder so, schon geht alles schief...

Vielleicht sollte ich im März doch FDP wählen, dann gibts wenigstens ordentlich was zu lachen....:-)

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Oliver Rosenstock Registriert seit: 01.11.2009 Kommentare: 1763