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01. Oktober 2010

NPD plant Demonstration in Offenburg

Gegendemo wird erwartet.

OFFENBURG (hsl). Die rechtsextreme NPD plant für Ende Oktober eine Demonstration in Offenburg. Entsprechende BZ-Informationen bestätigte gestern Stadtsprecherin Heidi Haberecht. Die Demonstration soll unter dem Motto "Nachträgliche Sicherungsverwahrung ist legitim – keine Freiheit für Schwerststraftäter" über die Bühne gehen und kann von der Stadt nicht verboten werden. "Demonstrieren ist ein Grundrecht", so Haberecht. Die Stadtverwaltung könne nur gewisse Auflagen erlassen, die den Rahmen einer Demonstration betreffen und in der Regel den Empfehlungen der Polizei folgen. So könnte etwa das Auftreten in Springerstiefeln untersagt werden. Anfang kommender Woche wird es ein Treffen von Vertretern des städtischen Rechtsamts und des OB-Büros gemeinsam mit Adrian Brädle, dem Chef des Polizeireviers geben. Dabei geht es um Themen wie Streckenführung, Sicherheitsmaßnahmen und Zuständigkeiten. Erfahrungsgemäß führen NPD-Kundgebungen zu Gegendemonstrationen, auch Randale wird nicht ausgeschlossen. Die 1964 gegründete NPD – Nationaldemokratische Partei Deutschlands – wird vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Versuche, sie zu verbieten, sind bislang gescheitert. 2009 hatte die NPD laut Verfassungsschutz 6800 Mitglieder. Nach dem Parteiengesetz erhielt sie fast 1,2 Millionen Euro an Zuschüssen.

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Autor: hsl