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06. Oktober 2010

Widerstand gegen NPD-Demonstration formiert sich

Stadt und Polizei wollen mit Auflagen und den erforderlichen Einsatzkräften einen friedlichen Verlauf sicherstellen.

OFFENBURG (BZ). In einer Pressemitteilung hat die Stadt jetzt ihre Haltung zu einer Demonstration von Rechtsextremen in Offenburg erklärt. Zugleich regt sich ziviler Widerstand gegen die Demo.

Bei der Stadt Offenburg ist für Samstag, 23. Oktober, in der Zeit von 15 bis 18 Uhr eine Demonstration zum Thema "Nachträgliche Sicherheitsverwahrung ist legitim – keine Freiheit für Schwerststraftäter" angemeldet. Wie die Stadt mitteilt sind die beiden Antragsteller Privatpersonen, von denen eine NPD-Mitglied ist. Die Veranstalter gehen von mindestens 50 Teilnehmern aus. Die Kundgebung soll auf dem Rathausplatz stattfinden.

Aufgrund des hohen Stellenwerts der Versammlungs- und Meinungsfreiheit im Grundgesetz habe kein Verbot der Veranstaltung ausgesprochen werden können, so die städtische Erklärung. "Allerdings wird die Stadt als zuständige Behörde in enger Abstimmung mit der Polizei durch strenge versammlungsrechtliche Auflagen sicherstellen, dass die Versammlungen möglichst friedlich verlaufen werden", unterstrich OB Edith Schreiner. Die Polizei werde die Veranstaltungen überwachen und die erforderlichen Einsatzkräfte bereithalten. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat bereits eine Gegendemonstration angemeldet. Ein Initiativkreis trifft sich laut einer Mitteilung des Offenburgers Hans-Peter Goergens am Donnerstag, 7. Oktober, um 18 Uhr im DGB-Haus gegenüber dem Bahnhof, um der Kundgebung der Rechten, nur einen Tag nach dem 70. Jahrestag der Deportation von Juden nach Gurs, zivilen Widerstand entgegenzusetzen.

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Autor: bz