Furcht vor Risiken für die Medienlandschaft

KNA

Von KNA

Fr, 24. August 2018

Computer & Medien

WDR-Rundfunkrats-Chef lehnt Reformmodell der Länder ab.

In der Debatte um die künftige Gestaltung des Rundfunkbeitrags lehnt der WDR-Rundfunkratsvorsitzende Andreas Meyer-Lauber einen von sechs Bundesländern vorgelegten Reformplan ab. Die Vorschläge würden einen "Systembruch mit höchsten Risiken für die Zukunft unserer Medienlandschaft" bedeuten, schreibt Meyer-Lauber in einem Gastbeitrag für den Fachdienst Medienkorrespondenz. Eine Bindung des Rundfunkbeitrags allein an die Inflation würde die öffentlich-rechtlichen Sender vom steigenden Wohlstand und dem Wandel der Gesellschaft abkoppeln. Ein von manchen geforderter Verzicht auf Unterhaltung würde die Sender hart treffen.

Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hamburg, Sachsen und Thüringen hatten im Juni vorgeschlagen, den Rundfunkbeitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio künftig auf Basis der jährlichen Inflationsrate anzuheben (Indexierung). Außerdem wollen die sechs Länder den Auftrag der Sender verändern. So sollen sich die Anstalten auf Information, Kultur und Bildung konzentrieren. Außerdem sollen die Sender ein festes Finanzbudget erhalten und zum Teil selbst entscheiden, welche Programme sie betreiben. Das heutige System, bei dem eine Expertenkommission (KEF) den Finanzbedarf ermittelt und eine Beitragshöhe für vier Jahre vorschlägt, würde abgeschafft.

Meyer-Lauber schreibt, mit dem Modell einer Indexierung würde sich die Politik "billig aus der selbst gesetzten Aufgabe einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" verabschieden. Landesregierungen und Parlamente könnten sich dann aus der unbequemen Debatte um den Programmauftrag zurückziehen und die Medien sich selbst überlassen. Die Medienpolitik würde verkümmern – und damit auch das Bewusstsein für die Bedeutung der Medien in der Demokratie.