Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

14. April 2011 16:32 Uhr

Rechte gegen Linke

Wieder Demos am Panzergraben in Rheinau

Am "Panzergraben"-Ehrenmal in Memprechtshofen wird am Samstag wieder demonstriert. Damit haben sich die im Rheinauer Rathaus gehegten Hoffnungen zerschlagen, der zum Friedhof umgewidmeten Gedenkstätte die Attraktivität für politische Kundgebungen zu nehmen.

RHEINAU-MEMPRECHTSHOFEN (ddn). Noch stehen die genauen Termine der Demonstrationszüge von rechts und links nicht fest, weil noch Vermittlungsgespräche angesetzt waren. Klar ist aber: Neben einer vom Landratsamt der rechten Szene zugerechneten Gruppierung wird am Samstag auch wieder das Bündnis "Bunt statt Braun" auftreten. Es hat in einer Presseerklärung auf den geplanten Aufmarsch von rechts aufmerksam gemacht. Die Polizei bereitet sich darauf vor, die beiden Veranstaltungen abzusichern, konnte aber zum geplanten Personaleinsatz noch nichts sagen.

Bislang war der Volkstrauertag Anlass für zumeist der NPD zuzurechnende Gruppierungen, am Ehrenmal in Memprechtshofen auf ihre Weise der vermutlich 27 Soldaten und Zollgrenzschützer zu gedenken, die am 14. April 1945 in dem so genannten Panzergraben den sinnlosen Tod in einem bereits verlorenen Krieg starben. Doch die letzte Kundgebung dieser Art hatte es 2008 gegeben, seither hatte sich die rechte Szene auffallend zurückgehalten – vermutlich auch, weil die Justiz sich mit den Vorfällen am Rande eines solchen Aufmarsches beschäftigte. Auch im vergangenen Jahr war, nach der Schändung des Ehrenmals im Herbst 2009, eine Kundgebung von rechts ausgeblieben.

Das Bündnis "Bunt statt Braun", einst entstanden aus Protest gegen die Aufmärsche der NPD, hatte dennoch unverdrossen zur Gegenkundgebung gerufen – sicherheitshalber sozusagen. Jetzt aber ist Gelegenheit, wieder gegen eine echte Kundgebung zu protestieren, wie der Sprecher des Bündnisses, Andreas Kirchgeßner, ankündige. Anlass für den Aufmarsch von rechts: Der Todestag der Soldaten jährte sich gestern zum 66. Mal. Es könne nicht sein, dass "nach wie vor Nazis in der Öffentlichkeit Propaganda auf dem Rücken von Kriegsopfern vom Zweiten Weltkrieg durchführen können", heißt es in der Stellungnahme des Bündnisses dazu. Kirchgeßner beklagt zudem, dass sich die Behörden, die den Aufmarsch genehmigten, nicht sehr kooperativ gezeigt hätten. Man habe die Kundgebung "unter Ausschluss der informierten Öffentlichkeit vonstatten gehen lassen wollen", heißt es weiter.

Tatsächlich hatte das Landratsamt, das aus rechtlichen Gründen die Veranstaltungen genehmigen muss, bislang still gehalten – ebenso wie die Stadt Rheinau. "Wir wollten es geräuschlos über die Bühne bringen", sagt der zuständige Rechtsdezernent Michael Loritz. Das Rheinauer Bündnis habe erst sehr spät von der Veranstaltung erfahren, "jetzt machen sie ein großes Tamtam". In so genannten Kooperationsgesprächen soll nun geklärt werden, wie die beiden Veranstaltungen zeitlich getrennt voneinander stattfinden können. Zudem ist bereits jetzt klar, dass die nach Recherchen des Landratsamts mutmaßlich den Jung-Nationalen zuzuordnenden Demonstranten eine Reihe von Auflagen erfüllen müssen. So werden Springerstiefel erneut verboten sein, ebenso wie Fackeln und eine bestimmte Art des Auftretens: "Das darf nicht aussehen wie die NS-Aufzüge, die man ja kennt. Es wird", so Loritz weiter, "vieles nicht möglich sein."

Dazu hat auch die Stadt Rheinau beigetragen, die in den letzten Monaten unter anderem eine einst als Aufmarschplatz genutzte Parkbucht zurückgebaut hatte. Zudem wurde das Ehrenmal eingezäunt, und, um eine seit Jahren erbittert geführte Debatte zu beenden, in "Friedhof und Gedenkstätte Panzergraben" umbenannt. Leider sei der Versuch, dem Platz auf diese Weise die Attraktivität für die Veranstalter solcher Kundgebungen zu nehmen, "nicht wirklich abschließend gelungen", bedauert Bürgermeister Michael Welsche.

Autor: ddn