Nabu in Sorge um Haselmaus und Co.

André Hönig

Von André Hönig

Mi, 22. Februar 2017

Schopfheim

Naturschützer sind "befremdet" über Rodungs-Freigabe für Windpark Glaserkopf / Landratsamt: Geänderter Zeitplan ist vertretbar.

GERSBACH/HASEL. "Befremdet" ist der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) über die Rodungs-Freigabe für den Windpark Glaserkopf. Steht doch in der Windpark-Genehmigung, dass vor diesem Schritt einige ökologische Ausgleichsmaßnahmen umzusetzen sind – was nicht erfolgt ist. Der Nabu legt daher im Namen von Haselmaus und Co. Einspruch ein. Aus Sicht des Landratsamtes ist das geänderte Vorgehen aber "sachlich und fachlich" vertretbar.

Vergangene Woche hatte die Badische Zeitung berichtet, dass das Regierungspräsidium Freiburg und das Landratsamt Lörrach dem Windparkinvestor EnBW/ED grünes Licht für Rodungsarbeiten im Bereich des Windparks Glaserkopf gegeben haben, auch wenn eine Vorbedingung nicht erfüllt ist. So steht in der vom Landratsamt am 23. November erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für den Windpark, dass einige CEF-Maßnahmen (CEF = Maßnahmen zur dauerhaften Sicherung der ökologischen Funktion) vor diesen Holzarbeiten umzusetzen sind. Dabei geht es um das Aufhängen von Nistkästen für Fledermäuse und andere Vögel sowie das Pflanzen von Sträuchern für die Haselmaus.

Ein EnBW-Sprecher hatte dazu vergangene Woche mitgeteilt, dass sich Behörde und Investor im Dezember auf eine Zeitplan-Änderung verständigt haben, weil Pflanzungen im Winter nicht sinnvoll seien, die Rodungsarbeiten für den Windpark aber aus Naturschutzgründen bis zum 1. März, dem frühesten Beginn der Brutzeit von Vögeln, abgeschlossen sein müssen.

Diese nachträgliche Änderung löst nun beim Naturschutzbund Deutschland (Nabu) "Befremden" aus. Die Kreisgruppe Lörrach legt – auch mit Vollmacht des Nabu-Landesverbandes – Einspruch gegen die Baumfäll-Freigabe ein und fordert Aufklärung. Ausdrücklich verweist der Nabu auf den Wortlaut der Windpark-Genehmigung, wonach bestimmte CEF-Maßnahmen für Fledermäuse, Vögel und die Haselmaus "vor dem Holzeinschlag durchzuführen" sind. Außerdem beinhaltet die Stellungnahme des Nabu eine Liste mit Fragen. Unter anderem wollen die Naturschützer wissen, "auf welcher rechtlichen und fachlichen Grundlage" das Landratsamt Lörrach eine Ausnahmegenehmigung erteilt habe und ob und wie die vom Landratsamt Lörrach "selbst vorher verbindlich festgeschriebenen Belange des Arten- und Naturschutzes" bei einer geänderten Vorgehensweise noch "ausreichend berücksichtigt werden".

Das Landratsamt Lörrach bestätigt auf BZ-Nachfrage die Übereinkunft mit der EnBW. Diese sei vor dem Hintergrund zu sehen, dass das Windpark-Genehmigungsverfahren länger als gedacht gedauert habe. Als die Artenschutzbestimmungen formulierten wurden, seien die Sachbearbeiter davon ausgegangen, dass die Genehmigung nicht erst Ende November, sondern früher erteilt würde.

Ergänzend zu dieser Auskunft teilt das Landratsamt in einer schriftlichen Stellungnahme mit, dass man am 19. Dezember zusammen mit der EnBW besprochen habe, inwiefern angesichts der knappen Frist für Rodungen ein Vorgehen, das von den (Neben-)Bestimmungen der Windpark-Genehmigung zeitlich abweicht, möglich wäre und habe Lösungen gefunden, die "fachlich und rechtlich zu vertreten" sind. Was die Pflanzungen angehe, wäre zwar eine Herbstpflanzung im Prinzip sinnvoller, da im Frühjahr durch eventuelle Trockenheit das Anwachsen der Pflanzen nicht gesichert wäre. In der Höhenlage aber sei eine Pflanzung Ende November "nicht zielführend", ein Abweichen von der Nebenbestimmung daher in diesem Fall sinnvoll. Entscheidend sei, dass die Sträucher der Haselmaus rechtzeitig bei deren Erwachen aus dem Winterschlaf (von Oktober bis Mai) zur Verfügung stehen. Es sei daher jetzt vereinbart, dass die Anpflanzungen ab Mitte März stattfinden, sobald der Boden frostfrei ist.

Landratsamt: Keine Verbotsbestände ausgelöst

Aus artenschutzrechtlicher Sicht mache es "keinen Unterschied, ob die Anpflanzungen im Herbst oder im zeitigen Frühjahr, aber auf jeden Fall während des Winterschlafes der Haselmaus stattfinden". Der Änderung des Ablaufs habe man daher aus naturschutzfachlichen- und rechtlichen Gründen zustimmen können. Verbotsbestände nach dem gesetzlichen Artenschutz würden dadurch nicht ausgelöst. Auch aus waldbaulicher Sicht mache dieses Vorgehen "mehr Sinn, da die Bereiche der Neuanpflanzungen nicht durch die Hiebmaßnahmen beschädigt werden und die konkreten Standorte nach der Hiebmaßnahme besser zu bestimmen sind als vorher."

Was die Nistkästen gerade für Fledermäuse angehe, sei besprochen, dass diese ebenfalls noch vor Winterschlafende aufgehängt werden – genauer: im April. Auch dieses Verschieben löse keine Verbotstatbestände aus. "Damit konnte dem Antragsteller in diesen Fragen entgegengekommen werden, ohne ein Jahr zeitlichen Verlust hinnehmen zu müssen", schreibt das Landratsamt. Nichts geändert habe sich am Zeitplan für den Oberbodenabtrag und die Wurzelstockentfernung. Wie in der Genehmigung festgelegt, dürfen diese Arbeiten aus Artenschutzgründen erst ab 1. Mai erfolgen.