Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

18. Februar 2010

Soll ich wirklich arbeiten?

Der materielle Anreiz, den Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, wird schwächer.

Der materielle Anreiz als Triebfeder unserer Gesellschaft wird schwächer. Das ist die wesentliche Botschaft der neuen Zahlen zur Armut, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlicht hat. Für die Sozialstaatsdebatte, die FDP-Chef Guido Westerwelle losgetreten hat, heißt das: Er spricht einen heiklen Punkt an, kann aber keine Lösung präsentieren.

11,5 Millionen Menschen waren 2008 in Deutschland gemessen an ihrem Einkommen arm. Das hat das DIW ermittelt. Seit 1998 ist der Anteil der Armen an der Bevölkerung damit auf 14 Prozent gestiegen – trotz Wirtschaftsaufschwung. Eine wesentliche Ursache: Die Arbeitslöhne für viele Jobs sinken. Damit nimmt die Zahl derjenigen Menschen zu, die sich mit eigener Arbeit ähnlich schlecht stellen wie mit Hartz IV. Sie können ihre Lebenslage durch Berufstätigkeit kaum noch verbessern. Der materielle Anreiz, selbst für den Lebensunterhalt zu sorgen, wird schwächer. Und für eine zunehmende Anzahl von Menschen dürfte diese Triebfeder schon gänzlich ausgeleiert sein.

Das ist der politische Kern der aktuellen Sozialstaatsdebatte. Wenn Westerwelle Hartz-IV-Empfängern Dekadenz vorwirft, sagt er: Die Leute bekommen zu viel Geld vom Staat. Hat er damit Recht? Im Einzelfall vielleicht ja, generell nein, denn die Leistungen bemessen sich am Sozialstaatsgebot. Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht das Grundrecht auf ein angemessenes Existenzminimum formuliert. Der Weg, die Leistungen flächendeckend zu kürzen, ist damit versperrt. Um den materiellen Anreiz wieder zu stärken, könnte man auch die Arbeitslöhne erhöhen. Fraglich jedoch erscheint die Wirkung von Mindestlöhnen. In einer heterogenen Dienstleistungsökonomie wird es immer Beschäftigte geben, die quasi für jeden Lohn arbeiten.

Der beunruhigende Befund lautet deshalb: Das gesetzliche Lohnabstandsgebot – der Arbeitslohn soll wesentlich über der staatlichen Unterstützung liegen – funktioniert oft nicht mehr. Was bleibt? Wir müssen uns damit arrangieren, dass die Menschen die freie Wahl haben: Arbeite ich oder lasse ich es? Nur die Selbstachtung spielt noch eine Rolle dafür, wie man sich entscheidet. Treten wir also in das Reich der Freiheit ein, und merken es nur nicht? Angesichts der kärglichen Einkommen, um die es hier geht, klingt das zynisch. Aber ganz falsch ist Begriff nicht.

Götz Werner, Eigentümer der Drogeriekette dm, plädiert für sein Modell des Grundeinkommens als Alternative zur traditionellen Sozialversorgung. Jedem Bürger, so Werner, solle der Staat das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Arbeit gewähren. Wer die freie Wahl der Bürger für oder gegen Arbeit notgedrungen akzeptiert, wird diese Idee plausibel finden. Für viele Menschen liegt die Zukunft in der Kombination staatlicher und privater Einkommen – ob man das nun Grundeinkommen nennt, Kombilohn oder Bürgergeld.

Autor: Hannes Koch