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15. Juli 2010 17:36 Uhr

Stabilisierung

Erstmals keine neuen Häuser in Staufen betroffen – Schlichterstelle besetzt

Zum ersten Mal seit drei Jahren ist die Zahl der beschädigten Häuser in der Altstadt von Staufen seit einem Monat stabil. Die bereits beschädigten Gebäude zeigen allerdings weitere Risse. Derweil haben Stadt und IGR einen Schlichter gefunden.

  1. Risse in Staufen. Foto: Markus Donner

Die Zahl der beschädigten Häuser sei mit 267 seit einem Monat stabil geblieben, teilte Bürgermeister Michael Benitz (parteilos) mit. Entwarnung könne jedoch nicht gegeben werden. Da sich die Erde noch immer bewege, werde mit weiteren Schäden gerechnet.

Ausgelöst wurden die Erdbewegungen nach Angaben des Bürgermeisters im Sommer 2007 von Erdsonden, die im Rahmen von Geothermiebohrungen hinter dem Rathaus in die Erde gelegt wurden. Dort trafen sie auf quellfähiges Material, das sich in Verbindung mit Grundwasser in Gips verwandelte und seither die Erde anhebt.

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Gegenmaßnahmen scheinen erfolgreich zu sein

"Es zeichnet sich ab, dass die eingeleiteten Gegenmaßnahmen erfolgreich sind", sagte Benitz. Die Erde hebe sich langsamer als bisher, dadurch seien weitere schwere Schäden verhindert worden. Um die Gebäude und das Gasnetzes abzusichern, seien jedoch auch weiterhin Arbeiten in größerem Umfang notwendig. Der Zustand des Häuser und der Gasleitungen werde ständig geprüft.

Der zweite Brunnen zum Abpumpen von Grundwasser wird ab Oktober gebohrt und soll noch vor Einsetzen der Frostperiode fertig gestellt sein. Benitz kündigte auch neue Messungen an, die zusätzlich zu den Dokumentationen über die Hebungen auch vertikale Verschiebungen des Untergrunds belegen können. Mit Satellitendaten gelinge dies nicht.

Klage gegen Bohrfirma

Mitte Mai hatte die Stadt angekündigt, gegen das verantwortliche Planungsbüro und die Bohrfirma zu klagen. Es geht um die Frage, wer für den Schaden aufkommt. Er wird auf mindestens 50 Millionen Euro geschätzt. Um betroffene Hausbesitzer zu unterstützen, sammelt die Stadt sowie eine neu eingerichtete Stiftung Spenden.

Derweil geht es in Sachen Schlichtungsstelle voran. Diese soll sich um die Aufnahme und die Behebung von Schäden kümmern. Inzwischen haben die Interessengemeinschaft der Rissgeschädigten (IGR) und die Stadt einen Schlichter ausgesucht. Auch das zweite Mitglied der Schlichtungsstelle zur Regulierung der Hebungsschäden ist anvisiert. Namen wurden aber am Donnerstag keine genannt.

Eine Millionen zur Schadensregulierung

Ursprünglich hatte die Stelle ihre Arbeit schon vor der Sommerpause aufnehmen sollen, doch es kam zu Verzögerungen. In seiner Sitzung am 28. Juli wird der Gemeinderat über die ausgearbeitete Schlichtungsordnung beraten und sie "hoffentlich auch verabschieden", wie es Bürgermeister Michael Benitz am Donnerstag formulierte. Eine Million Euro sind fürs erste zur Schadensregulierung vorgesehen.

Zunächst wird es aber gar nicht um die Beseitigung der Schäden gehen. In der ersten Stufe der Schlichtung sollen nur Maßnahmen berücksichtigt werden, die verhindern, dass Gebäude einstürzen oder Menschen gefährdet werden. Mit der eigentlichen Sanierung der Schäden will man erst bis zum Abklingen der Hebungen warten. Wann das sein wird, vermag im Moment niemand vorauszusagen.

Kooperation mit Stuttgart soll fortgeführt werden

Das Land wird die Schlichtungsordnung indes nicht mit unterschreiben, das tun nur die Stadt und die IGR. "Das Land sieht sich nicht in der rechtlichen Verpflichtung für Staufen zu bezahlen, es tut das eher freiwillig", sagte Benitz. Aus Furcht, eine solche Unterschrift unter die Schlichtungsordnung könne eine derartige rechtliche Verpflichtung nach sich ziehen, unterlasse das Land diesen Schritt. Benitz betonte auf Nachfrage, weiter am Kurs der Kooperation mit Stuttgart festhalten zu wollen. Ziehe man gegen das Land vors Gericht und verliere, sei eine Kooperation dann verbaut.

Staufens Bürgermeister gab sich skeptisch, ob aus dem Verhalten des Regierungspräsidiums Freiburg bei der Genehmigung der Erdwärmebohrungen 2007 der Anspruch auf Amtshaftung abgeleitet werden kann. Auch gebe es keinen Automatismus bei der finanziellen Ausstattung der Schlichtungsstelle. Ist die eine Million Euro ausgegeben, gibt es nicht automatisch neues Geld. Das Land muss dann erst wieder darum gebeten werden.

Inzwischen steht ein weiteres Mitglied des Kuratoriums der Stiftung zur Rettung der historischen Altstadt fest: Christian Nienhaus, Geschäftsführer der WAZ-Mediengruppe und früherer Geschäftsführer des Badischen Verlags. Ebenso ist die Stadt in Gespräch eingetreten mit Unternehmen, die ihr ein professionelles Fundraising-Konzept zur Einwerbungen von Spenden ausarbeiten. Die Anzahl der bislang 267 beschädigten Gebäude hat sich seit einem Monat nicht erhöht.

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Autor: Hans Christof Wagner und dpa