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13. September 2011

Große Umfahrung versus Tangente

Staatssekretärin Splett und Landtagsabgeordnete Mielich informieren sich in Staufen über die umstrittene Ortsumfahrung.

  1. - Foto: Claudia Renk

STAUFEN. Die seit mehr als 40 Jahren geplante, umstrittene Ortsumfahrung für Staufen war Thema eines Besuches von Staatssekretärin Gisela Splett (Bündnis 90/Die Grünen) und der grünen Wahlkreisabgeordneten Bärbl Mielich. Nach einer Besichtigung vor Ort trafen sich die Besucherinnen und Bürgermeister Michael Benitz im Bürgerhaus Alte Schule in Grunern mit Vertretern der beiden Interessengruppen, die jeweils ihre Argumente für die sogenannte Große Umfahrung beziehungsweise die Westtangente vortrugen.

Das Treffen begann gleich mit einer Irritation: In der Einladung an die Interessengruppen hatte die Stadtverwaltung darum gebeten, jeweils nur eine begrenzte Anzahl an Vertretern zu schicken, da beim anschließenden Meinungsaustausch nur Wenige zu Wort kommen könnten. In einer vom Büro Bärbl Mielich verschickten Einladung war von dieser Beschränkung keine Rede gewesen, so dass die Befürworter der Westtangente in größerer Zahl erschienen waren als jene der Großen Umfahrung. Mielich, Benitz und Splett achteten jedoch darauf, dass der Austausch ausgewogen ablief, Benitz bat um einen "Versuch der diplomatischen Annäherung".

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Einigkeit, so fasste der Bürgermeister zusammen, herrsche immerhin schon darüber, dass Staufen dringend eine Umfahrung brauche, die Null-Variante, die früher von einigen Bürgern gefordert wurde, sei kein Thema mehr. Der Planfeststellungsbeschluss, so Benitz, könne in Kürze vom Regierungspräsidium erlassen werden. Er hatte im Februar vorgeschlagen, die Umfahrung in zwei Etappen zu bauen, aber im Gemeinderat dafür keine Mehrheit gefunden. Bärbl Mielich forderte jedoch die Vertreter beider Interessengruppen auf, jeweils auch zu dieser dritten Möglichkeit Stellung zu nehmen. Staatssekretärin Gisela Splett stellte die Frage in den Raum, ob mit einer Etappenlösung ein früherer Baubeginn möglich wäre. Denn, so betonte sie, es gebe viel mehr Wünsche als Finanzierungsmöglichkeiten, was die Straßenbauprojekte in Baden-Württemberg angehe. Viele Mittel seien in bestehenden Projekten gebunden, die Priorität liege auf dem Erhalt der Straßen. Erst 2014 könnten wieder neue Projekte angegangen werden, dabei sei auch die Akzeptanz der Bürger für das jeweilige Projekt ein Thema.

Dieter Rainer von "StauFrei" und Ulrich Wüst vom "Aktionsbündnis L 123" stellten die Standpunkte beider Gruppen dar. Rainer betonte, dass die Westtangente aus der Sicht von "StauFrei" keine spürbare Beruhigung für die am meisten verkehrsgeplagten Anwohner bringe und verwies auf die im Gutachten der Firma Modus Consult aus Ulm prognostizierte Zunahme des Verkehrs bis 2025. Zudem bringe der geplante Halbstundentakt der Münstertalbahn durch die häufiger geschlossenen Bahnschranken weitere Verzögerungen. Einer Zwei-Etappen-Lösung stimmte Rainer nicht zu, da diese viel Geld kosten würde, ohne eine spürbare Entlastung zu bringen.

Ulrich Wüst plädierte erneut für die vom Ingenieurbüro Krebs und Kiefer entwickelte Westtangente, die auf die Probleme wie Flächenverbrauch und Zerschneidung der Landschaft eingehe und auch konform mit den Plänen der neuen Landesregierung gehe, den Ausbau von Straßen gegenüber dem Neubau zu bevorzugen. Die Tatsache, dass der Verkehr in Richtung Münstertal weiter durch Staufen fahre, sorge für eine gerechtere Verteilung der Lasten. Er gehe zudem von einem Rückgang des Individualverkehrs aus. Zum Kompromissvorschlag von Bürgermeister Benitz sagte Wüst, die Westtangente sei bereits der Kompromiss.

Staatssekretärin Gisela Splett betonte mit Blick auf die unterschiedlichen Interpretationen beider Gruppen hinsichtlich der Verkehrsprognosen, sie habe von den Straßenplanern im Ministerium gelernt, dass Prognosen immer ein Unsicherheitsfaktor seien. Sie selbst gehe jedoch nicht davon aus, dass der Verkehr bis 2015 zunehmen werde. Als wichtige Punkte nehme sie mit, dass sich die Bürger Sorgen machten um die Möglichkeiten von Sicherheitskräften wie Krankenwagen oder Feuerwehr, rechtzeitig zum Einsatzort zu kommen, wenn die Ortsdurchfahrt nun zusätzlich durch den engeren Takt der Münstertalbahn verlangsamt werde.

Für die im Gespräch gewünschte Geschwindigkeitsbegrenzung in der Ortsdurchfahrt als schnelle Abhilfe äußerte sie große Sympathie, verwies aber auf die Straßenverkehrsordnung, die dies nur in sehr engen Grenzen zulasse. Sie versprach jedoch, prüfen zu lassen, ob Einschränkungen wenigstens auf Teilstücken der Ortsdurchfahrt möglich sind. Zudem werde sie sich im Nachgang zu dem Termin die aktuellen Kosten beider Varianten geben lassen. Das Planfeststellungsverfahren gehe seinen rechtlichen Gang, weisungsunabhängig vom Ministerium, sie hoffe, dass die zuständige Behörde zu einer weisen Entscheidung komme.

Autor: Claudia Renk