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10. November 2011

Land will Trojaner nutzen

Innenminister Gall verteidigt im Landtag Interneteinsatz.

STUTTGART (dpa). Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat im Landtag den Einsatz von Trojaner-Software durch Polizei und Verfassungsschutz gegen Kritik verteidigt. "Rechtsfreie Räume im Internet dürfen wir nicht dulden", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im Plenum in Stuttgart. Polizei und Verfassungsschutz bräuchten im Kampf gegen den Terrorismus auch Instrumente, um verschlüsselte Kommunikation zu entschlüsseln. Früher hätten Terroristen zum Beispiel per Brief einen Selbstmordanschlag angekündigt. Diese habe man beschlagnahmen können. "Was machen wir, wenn solche Personen auf Facebook posten?", fragte Gall.

Das Land will seine Trojaner-Software frühestens 2012 wieder einsetzen. Anfang Dezember wollen die Innenminister von Bund und Länder darüber beraten, ob das Bundeskriminalamt ein Kompetenzzentrum erhält. Dieses soll prüfen, ob der Staat eine Spionage-Software selbst programmieren muss oder diese wie bisher von Privatfirmen eingekauft werden kann. Baden-Württemberg nutzte bislang eine Technik der umstrittenen hessischen Softwarefirma Digitask.

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Autor: dpa