"Schüsse waren gerechtfertigt"

Franz Schmider

Von Franz Schmider

Sa, 09. September 2017

Südwest

Ermittlungen gegen Polizisten nach Tod eines Mannes eingestellt.

FREIBURG (fs). Die Staatsanwaltschaft Freiburg hat die Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte im Zusammenhang mit den tödlichen Schüssen auf den Bewohner einer Betreuungseinrichtung am 4. Mai in Emmendingen eingestellt. Der Einsatz der Schusswaffen war aus Sicht der Staatsanwaltschaft gerechtfertigt und nach dem Polizeigesetz gedeckt, die Polizeibeamten treffe keine Schuld an dem Tod des Patienten. Ein Hinterbliebener will gegen die Entscheidung Beschwerde einlegen.

Am Abend des 4. Mai war die Polizei vom Mitarbeiter der Rehaeinrichtung zu Hilfe gerufen worden, weil es in der Betreuungseinrichtung Probleme mit einem der Bewohner gebe. Beim Eintreffen der beiden Beamten sei ihnen mitgeteilt worden, ein Bewohner, mit dem es zuvor zu einer Auseinandersetzung gekommen war, habe ein Messer bei sich. Die beiden Polizeibeamten betraten daraufhin die Gemeinschaftsküche, einer habe einen Schlagstock in der Hand gehalten, der zweite seinen Kollegen gesichert, indem der die Waffe zog und sie entsicherte.

Nachdem die beiden Beamten die Küche betreten hatten, hätten sie die anderen dort befindlichen Bewohner aufgefordert, den Raum zu verlassen – was diese getan hätten. Den zurückgebliebenen Mann hätten sie aufgefordert, das Messer – 32 Zentimeter lang mit spitz zulaufender Klinge – aus der Hand zu legen. Als er dem keine Folge leistete und sich stattdessen auf die Beamten zubewegt habe, hätte einer der Beamten zunächst Pfefferspray eingesetzt. Als der Mann dennoch mit dem Messer in der Hand auf den ersten Beamten zugegangen sei, habe der zweite Beamte geschossen. Obwohl sofort ein Notarzt gerufen wurde, verstarb der Bewohner an einer der Schussverletzungen.

Die Staatsanwaltschaft stützt sich bei dieser Darstellung nicht nur auf die Aussagen der beteiligten Beamten, diese decken sich auch mit der Darstellung der sonstigen Zeugen. Zudem konnte der Einsatz des Pfeffersprays nachgewiesen werden, das Spurenbild – Projektile, Verletzungen – decke sich mit den Angaben. Zur Klärung sei eine 3-D-Animation erstellt worden, die die sonstigen Feststellungen bestätigt habe. So zum Beispiel, dass der Getötete sich in einer Vorwärtsbewegung befunden habe. "Ausgehend von diesen Feststellungen war der Einsatz der Schusswaffe gerechtfertigt, um den Angriff abzuwehren und eine schwere oder gar tödliche Verletzung des anderen Beamten zu verhindern", heißt es in einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft. "Der Beamte handelte in Nothilfe."

Der Bruder des Getöteten will sich mit der Entscheidung nicht abfinden und Beschwerde einlegen. "Es geht weniger um den Sachverhalt, sondern vor allem um die Frage, was für eine Polizei wir brauchen und wollen", sagt sein Freiburger Verteidiger Jens Janssen. Aus seiner Sicht saß der 61-Jährige mit dem Messer in der Hand am Tisch, als die Polizisten die Küche betraten. "Statt zu deeskalieren, haben sie eskalierend gewirkt. Sie haben falsch reagiert", so Janssen.