Sozialdemokraten

Stimmung an der südbadischen SPD-Basis ist ganz gut

Karl-Heinz Fesenmeier

Von Karl-Heinz Fesenmeier

Sa, 11. November 2017 um 10:00 Uhr

Südwest

Die SPD hat bei der Bundestagswahl eine historische Niederlage erlitten – doch an der Parteibasis in Südbaden ist der Frust gar nicht so groß. Welche Themen werden dort diskutiert?

Woran hat es gelegen, dass die SPD bei der Bundestagswahl so schlecht abgeschnitten hat? An der Basis wird diese Frage genauso wie in der Parteispitze diskutiert. Die Antworten aber fallen unterschiedlich aus.

Normalerweise treffen sie sich nicht hier, am Bischofskreuz im Freiburger Westen. Das SPD-Regionalzentrum, wo die Freiburger Jungsozialisten sonst regelmäßig zusammenkommen, ist ausnahmsweise belegt. Es ist beengt in dem Raum, den sonst die Naturfreunde nutzen. Eigentlich ist er nur eine Küche im Souterrain mit einer Kochzeile, einer Schrankwand, in der sich hinter dem Glas der Oberschränke das Geschirr türmt, und eichefurnierten Tischen, die zu einem Karree zusammengestellt sind. Eine Gemütlichkeit aus einer anderen Zeit, aus den 70er Jahren, als Willy Brandt und Gelsenkirchener Barock in den Wohnungen der Arbeiterschaft noch eine für die SPD äußerst erfolgreiche Symbiose eingegangen waren.

Reichsbürger als Gesprächsgegenstand

Die etwa 20 Jusos stellen die Möbel um, so dass jeder Platz findet, und improvisieren mit der Technik. Das Thema des Abends heißt "Reichsbürger". Referent ist Klaus Hoffmann, Oberstaatsanwalt in Offenburg. Die 20-jährige Dorothea Schiewer hat ihn erst am Sonntag angesprochen – in einer Kirchengemeinde, in der sie beide aktiv sind. Daher muss auch er improvisieren bei seinem Vortrag.

Er ist nicht SPD-Mitglied, obwohl er, wie er augenzwinkernd erzählt, das eigentlich sein müsste. "Schließlich hat mein Urgroßvater mit Friedrich Ebert Schach gespielt." Der frühere SPD-Reichspräsident taucht zwar in den Diskussionen an diesem Abend nicht mehr auf, doch die Tradition der alten Tante SPD scheint auch für die jungen Genossen eine nicht unerhebliche Rolle zu spielen. Vom Mythos Willy Brandt zum Beispiel ist die Rede, der bis heute die Parteijugend fasziniert.

Das Wort Frust fällt nicht an diesem Abend. Die aktuelle Wahlniederlage – gewissermaßen das historische Gegenstück zur Brandt-Ära – scheint auf die jungen Genossen keine lähmende Wirkung zu entfalten. Im Gegenteil. Allein nach der verlorenen Bundestagswahl seien 30 junge Leute den Jusos in Freiburg beigetreten, sagt Clara Hilgemann (20). Immerhin mehr als zehn Prozent Zuwachs. Das steht vielleicht auch für ein Bekenntnis junger Menschen, sich wieder mehr in Politik einzumischen. "Wir wollen gestalten, nicht verwalten", sagt Stephan Tautz (27). Der Blick richtet sich gar nicht so sehr auf die Bundespolitik, sondern auf das lokale und regionale Umfeld. "Hier wollen wir uns engagieren, ganz konkret", sagt ein anderer.

Kritik in Richtung Berlin

Was in Berlin geschieht, in der Parteizentrale und der Bundestagsfraktion, wird von ihnen aber natürlich gesehen und kritisch kommentiert. Etwa die jüngsten personalpolitischen Entscheidungen von Parteichef Martin Schulz finden wenig Gefallen, vor allem nicht bei den Frauen. Thalke Iggena (23): "Darüber bin ich sehr frustriert. Ich finde es befremdlich, dass die SPD mit Lars Klingbeil nun wieder einen männlichen Generalsekretär hat." Dennoch, für großen Frust reicht das nicht.

Überhaupt, die Person Martin Schulz ist es nicht, die die Jungsozialisten mit der Partei hadern lässt. Auch nicht die Programmatik, sondern eher die Art, wie die SPD zuletzt Politik gemacht hat. "Man denkt immer nur für vier Jahre", kritisiert Thalke Iggena. "Besser wäre es zu fragen: Wo wollen wir in 30 Jahren stehen?" So betrachtet, sei das Vorgehen bei der Agenda 2010 besser gewesen. Wohlgemerkt nur das Vorgehen. "Es war wenigstens eine Vision. Natürlich nicht inhaltlich." Klar nicht, schließlich sind die Jusos – wie alle Jusos vor ihnen – links. Auch das ist eine Art Tradition. Und so ganz nebenbei legen sie großen Wert auf einen beträchtlichen Unterschied zur Grünen Jugend. "Die sind ja nicht links, zumindest nicht hier im Südwesten."

Der Gang in die Opposition erleichtert die Genossen

Es gibt bei aller Solidarität einiges, was der Parteijugend an den Etablierten in der Parteispitze nicht schmeckt. Ludwig Striet (26) zum Beispiel fordert einen Kulturwandel in der Partei. "Dass Gabriel abtritt und gleich ohne jede Diskussion mit Schulz einen Neuen präsentiert, geht nicht." Die Dinge, die diskutiert werden, verlangten eine höhere Legitimität.

Auch wenn man in andere Teile der SPD in Südbaden hineinspürt, erscheint die Gemütslage an der Basis keineswegs so schlecht wie bei den politischen Akteuren in Berlin. Freilich, die SPD in Baden-Württemberg war – man denke nur an die Landtagswahl 2016, als sie 12,7 Prozent kassierte – schon immer dazu verdammt, besondere Nehmerqualitäten zu entwickeln. Dennoch – von großer Depression ist auch bei langjährigen Parteimitgliedern wenig zu spüren. "Klar, die Stimmung könnte besser sein", sagt Birte Könnecke, Tierärztin und SPD-Vorsitzende für den Kreis Breisgau-Hochschwarzwald. "Das hab ich schon anders erlebt." Rudolf John von der SPD Lahr macht aus seiner Enttäuschung ebenfalls keinen Hehl. "Aber niemand verzweifelt daran, und es wird auch niemand verteufelt." Gritli Hundorf aus Rheinfelden sieht in ihrem Lörracher Kreisverband sogar "Aufbruchstimmung".

Ein weiteres Abrutschen wird für unwahrscheinlich befunden

Trotz warnender Beispiele aus anderen europäischen Ländern halten es nur die wenigsten Genossen für möglich, dass die SPD noch weiter nach unten rutschen könnte. So oder so gibt es Erleichterung darüber, dass sich die Partei in Berlin für die Oppositionsrolle entschieden hat. "Ich war eigentlich immer ganz bei Franz Müntefering, der ja gesagt hat, Opposition sei Mist", sagt Joachim Fritz, Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Freiburger Rathaus. "Doch jetzt bin ich froh, in Berlin in der Opposition zu sein." Eine "Zeit des Nachdenkens" sieht John nun anbrechen. Und Hundorf meint, es sei deutlich der Wille zu einem Neuanfang zu spüren.

Hier scheinen die Genossen an der Basis einen Schritt weiter zu sein als die in der Hauptstadt, die noch ganz mit Fragen nach Ursache, Schuld und Verantwortung beschäftigt sind. Das gilt auch für die Personalie Martin Schulz. In Berlin rebelliert zwar niemand offen gegen den Parteichef, doch verdeckt werden Zweifel gestreut. Auch kursieren Positionspapiere, die sich nicht gerade wie Loyalitätsbekundungen lesen. Objektiv ist Martin Schulz ja der SPD-Kanzlerkandidat mit dem schlechtesten Bundestagswahlergebnis. Doch für die Basis ist Schulz nicht das Thema. Die Wahlniederlage wird nicht ihm angelastet.

"Die Fehler wurden im Willy-Brandt-Haus gemacht" Gritli Hundorf
"Die Fehler wurden im Willy-Brandt-Haus gemacht", sagt Hundorf. Könnecke sieht sie vor allem beim Beraterteam. Schulz sei zu lange versteckt worden, man habe seine Europa-Kompetenz nicht herausgestellt, sondern ihn als Mann von Würselen verkauft. Außerdem: "Es fehlte das eine brennende Thema, ein Herzblutthema." Jedenfalls sieht es so aus, dass die Basis hinter Schulz steht, zumindest in Südbaden, aber wohl auch andernorts. Schulz weiß um den Zuspruch bei den Genossen fernab von Berlin. Auch deshalb hat er vermutlich acht Regionalkonferenzen anberaumt – als Machtdemonstration gegenüber seinem Berliner Umfeld.

Und vielleicht hat sein Vorschlag, dass von 2019 an alle Sozialdemokraten den Parteivorsitzenden in einer Urwahl direkt bestimmen, ebenfalls damit zu tun. Bei der Parteibasis, auch bei der jungen, kommt die Idee in der Tendenz gut an. "Ich finde das super. Das Basisdemokratische ist ja auch typisch für die SPD", sagt Jonathan Rösch (26).

Birte Könnecke weist daraufhin, dass Nils Schmid 2009 letztlich gleichfalls mit Hilfe einer Mitgliederbefragung Chef der SPD im Südwesten geworden sei. Und Joachim Fritz meint, bei einer Urwahl hätte Schulz nicht, wie Anfang des Jahres, 100 Prozent bekommen. "Das hätte vielleicht eher gut getan und wäre teilweise ehrlicher gewesen."

Manche Sozialdemokraten tun sich aber auch schwer damit. Gritli Hundorf etwa sieht "die Gefahr, dass da auch ein Falscher gewählt werden könnte".