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03. Dezember 2011

Es geht um 1,4 Millionen

Unterstadtanbindung: Pix weckt Zweifel und verbreitet dann Zuversicht für den Landeszuschuss.

TITISEE-NEUSTADT. Die Unterstadtanbindung ist noch nicht gebaut, ihr wird aber die entscheidende Bedeutung für das künftige Wohl und Wehe von Neustadt zugeschrieben. Doch die 1,4 Millionen Euro Landeszuschuss, die im Mai 2007 vom damaligen Verkehrsstaatssekretär Rudolf Köberle (CDU) zugesagt wurden, sind noch nicht gesichert, sondern höchstens von aller erdenklichen Zuversicht begleitet.

Der Landtagsabgeordnete Reinhold Pix (Grüne) war es, der bei seinem Antrittsbesuch in der Runde mit Bürgermeister Armin Hinterseh, Amtsleitern und den Sprechern der Gemeinderatsfraktionen Zweifel nährte. Es könne ja nicht ein Staatssekretär einfach etwas zusagen, antwortete er auf die Frage der BZ, ob die Zusage auch unter der grün-roten Landesregierung noch gelte. So etwas müsse zu gegebener Zeit vorbehaltlich der Haushaltslage beraten und der weiteren Finanzierung entschieden werden, sagte er – um zwei Atemzüge weiter allerdings zu erklären, er könne sich "nicht vorstellen, dass da ein Ablehnungsbescheid ergeht".

Er hatte sich das Konzept erläutern lassen und sprach von den "vielen Vorteilen", die das Projekt habe. Da müsse doch der Verkehrsminister mitziehen, vor allem, wenn er, Pix, sich dafür einsetze. Er räumte ein, dass es vermutlich in allen Landesteilen Wünsche auf finanzielle Förderung von Vorhaben geben wird, er betonte aber auch, dass hier der ländliche Raum gestärkt werden soll, und Neustadt sei für ihn die "Hauptstadt" des Schwarzwalds. "Wenn man Stuttgart 21 versenken kann, wird es doch auch dafür Geld geben", fügte er hinzu.


Außerdem würden Projekte bevorzugt behandelt, "auf denen Umwelt draufsteht". Auch wenn für die Unterstadtanbindung eine neue Straßentrasse gebaut werden müsse, seien doch die Vorteile überwiegend, die durchaus ökologisch seien: Die Unterstadtanbindung ("eine faszinierende Planung") bedeute Millionen von nicht gefahrenen Kilometern, weniger Abgase, weniger Lärm. Das habe Neustadt "richtig gut gemacht".

Auch das Finanzierungsmodell gefällt ihm: Die Bahn ist die treibende Kraft, weil sie den Übergang beseitigt haben möchte, und der Bund wäre dann dabei; laut Hinterseh und Kämmerer Andreas Graf laufen alle Gespräche vielversprechend. Hinzu kommt die Stadt, die den Zuschuss beim Land über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz beantragt hat.

Bürgermeister Hinterseh geht nicht davon aus, dass die Sache schiefläuft. Er vertraut auf eine gewisse Verlässlichkeit trotz Regierungswechsel, setzt auf die Unterstützung des Abgeordneten und betrachtet die Sache so: Man müsse ja sehen, welche Vorleistungen bereits erbracht worden sind, eine Absage würde volkswirtschaftlichen Schaden anrichten. Für den Fall des Falles ist für ihn aber klar: Dann wäre die Unterstadtanbindung in der geplanten Form für Titisee-Neustadt nicht machbar. Dann müsste man sich auf den Anschluss B31/Gewerbegebiet über den Kreisverkehr beschränken und könnte allenfalls als kleine Lösung der Unterstadtanbindung den Ausbau des Schwarzenbachwegs aus der Schublade holen, mit allen Nachteilen.

Pix sagte Verwaltung und Gemeinderat volle Unterstützung zu für ihre Bemühungen zu Lärmschutz. Im Blickpunkt steht die Einführung von Tempo 80 auf der B-31-Strecke, die Neustadt begleitet. Pix: "Damit wäre der Stadt geholfen."

Autor: Peter Stellmach