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16. Januar 2012

Rückblick auf ein sehr arbeitsreiches Jahr

Kreisverband und Kreistagsfraktion der Grünen laden zum Neujahrsempfang ins Krone-Theater in Neustadt ein.

TITISEE-NEUSTADT. Ein besonderes Jahr ist für die Grünen zu Ende gegangen. Es sei erfolgreich, aber auch "sehr anstrengend" gewesen, sagte Kreisvorstandsmitglied Daniela Evers beim Neujahrsempfang des Kreisverbandes und der Kreistagsfraktion am Samstag im Krone-Theater in Neustadt.

Der Wahlkampf, der politische Kampf gegen "Stuttgart 21", aber auch ein fast komplett neuer Kreisvorstand, haben viel Arbeit bedeutet, sagte Evers. Das neue Jahr werde man im Kreisverband hoffentlich für eine bessere Vernetzung nutzen. Außerdem müsse man mit den Bürgern über die viele anstehenden Themen ins Gespräch kommen. Vieles müsse angegangen und weiter verfolgt werden – mit dem Wahlerfolg sei die Energiewende noch längst nicht bewältigt, sagte sie.

Den Erfolg bei der Landtagswahl spüre man auch auf Kreisebene, hieß es – man höre den Grünen jetzt besser zu. Die Kreistagsarbeit werde von den Bürgern oft nicht so stark wahrgenommen, wie die politische Arbeit in den Gemeinden, sagte die Kreistagsfraktionsvorsitzende der Grünen, Barbara Schweier. Mit vielen Themen setze man sich auseinander. Beispielsweise sind mehr Stellen im Landratsamt geschaffen worden, um die sogenannten frühen Hilfen besser leisten zu können. Ziel sei es, die verschiedenen Stellen, die sich mit Kindern auseinandersetzen, besser zu vernetzen, damit die Hilfe greift, bevor ein Kind auffällig werde. Die Schulsozialarbeit müsse weiter ausgebaut werden, Kinder aus finanzschwachen Familien müssen leichter an nötige Förderungen kommen. Auch die Förderung von Senioren sei weiterhin wichtig, damit sie möglichst lange am gesellschaftlichen Leben teilhaben könnten. Auch in den Kreisschulen tue sich was, sagte Schweier: "Es wird richtig viel Geld in die Hand genommen. Im Markgräflerland werde in einen Sonderschulbau investiert, an weiteren Kreisschulen – auch in Neustadt – soll es weitere Umbauten geben. Mittelfristig werde der Landkreis 60 Millionen Euro in Schulen investieren.

Nach der Atomkatastrophe in Japan würden plötzlich alle an einem Strang ziehen, um die Energiewende zu schaffen, sagte die Fraktionsvorsitzende. Der Kampf gegen das französische Atomkraftwerk Fessenheim sei aber noch lange nicht zu Ende.

Wenn man die Energiewende wolle, reiche es nicht, Atomkraftwerke abzuschalten, sagte der Landtagsabgeordnete Reinhold Pix. Man brauche auch die Windenergie – auch im Schwarzwald. Ihm sei bewusst, dass neue Windkraftstandorte auch in den eigenen Reihen nicht immer auf Zustimmung stoßen, sagte er. Viele Punkte der Landespolitik sprach er an, eine Wende strebe die Regierung in der Verkehrs-, Energie- und auch in der Agrarpolitik an. Und auch die Bildungspolitik sei eine riesige Baustelle.

Mit die wichtigste Einnahmequelle sei für die Region der Tourismus, sagte Pix. "Wir sind dem Wintersport sehr wohl gesonnen", deshalb werde man die Weiterentwicklung stark unterstützen. Für ein Parkhaus in Feldberg werde es aber keinen Landeszuschuss geben. Dennoch entkrampfe sich die Situation: In wenigen Tagen werde er mit Feldbergs Bürgermeister Stefan Wirbser zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkommen. Danach soll im Regierungspräsidium in größerer Runde über ein Feldbergkonzept gesprochen werden.

Die Themen der Grünen seien in der Mitte der Gesellschaft angekommen, sagte Titisee-Neustadts Bürgermeister Armin Hinterseh und im "schwarzen Wald sind die Grünen längst etabliert" Die Stadt werde wie die anderen Kommunen auch, der neuen Regierung gegenüber genauso loyal sein. Auf alle Fälle wolle man gut zusammenarbeiten.

Ein Bläserquartett der Jugendmusikschule umrahmte den Empfang im Kino.

Autor: Sebastian Barthmes