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06. Februar 2015

"Ein jeder kehre vor seiner Tür"

Finanzminister Schäuble rät seinem Athener Amtskollegen, von Freiburgs Müllabfuhr zu lernen.

  1. So verschieden – die Kassenwarte Schäuble (l.) und Varoufakis Foto: dpa

BERLIN/FREIBURG. Wolfgang Schäuble ist gebürtiger Freiburger. Deshalb erstaunt es nicht weiter, dass der Bundesfinanzminister vor der Weltpresse, die sich in seinem Ministerium versammelt hat – wieder einmal –, auf die Freiburger Müllabfuhr zu sprechen kommt. Auf deren Kehrmaschinen sei einst dieser Spruch zu lesen gewesen: "Ein jeder kehre vor seiner Tür – sauber ist das Stadtquartier."

Das Zitat von Goethe stand tatsächlich früher, in den 70er- und 80er-Jahren, auf Freiburger Kehrmaschinen. Heute liest man dort: "Auf die saubere Tour."

Dass Schäuble an diesem Donnerstagnachmittag Anekdoten aus seiner Heimat erzählt, klingt furchtbar altbacken, und so mancher ausländische Journalist schaut erstaunt unter seinem Kopfhörer hervor, in dem zu hören ist, wie sich die Dolmetscher an einer englischen Übersetzung der Freiburger Müll-Weisheiten versuchen. Doch der Mann, den die Mahnung mit dem Kehren erreichen soll, hat sie sofort verstanden. Yanis Varoufakis, der neue griechische Finanzminister, betont, dass die Links-Regierung in Athen sehr wohl ihr Land reinigen wolle – von Korruption, Steuerflucht, aber eben auch von sozialer Not und Arbeitslosigkeit.

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Der Schlagabtausch rund um die Philosophie des Kehrens ist nicht der einzige, den sich die beiden Politiker bei ihrem Treffen liefern. Vielmehr ist ihre gemeinsame Pressekonferenz ein Musterbeispiel dafür, wie zwei Minister nach einem langen Gespräch diplomatisch-formvollendet und höflich tiefen Dissens austragen.

Den Auftakt macht Schäuble. Es sei mit Varoufakis nicht zu einer "völligen Übereinstimmung" gekommen. Es gebe keine "gemeinsamen Grundlagen" in der Frage, wie es in Athen nun weitergehen soll. Natürlich respektiere er die Wahlentscheidung der Griechen zugunsten der linken Syriza-Partei, so Schäuble. Nur müssten die Wahlentscheidungen der anderen Völker Europas, will sagen: der Kreditgeber Athens, genauso respektiert werden. Und Wahlversprechen zulasten Dritter akzeptiere er keinesfalls.

Schäuble spricht’s und fügt an, dass er das schon vor zwei Jahren dem heutigen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras dargelegt habe. Dann schweigt Schäuble vielsagend. Es ist klar, was er meint: Wenn Tsipras, Varoufakis und ihre Syriza-Partei meinen, mit der Aussicht auf Wohltaten Wahlen gewinnen zu können – und das ist ihnen beim Urnengang vom 25. Januar gelungen – sollen sie dafür bitte nicht die Bürger in anderen Staaten bezahlen lassen.

Varoufakis lauscht lächelnd den Mahnungen seines Berliner Kollegen. Wie zuvor bei seinen Besuchen in Brüssel, London und Paris, ist er auch hier im offenen Hemd erschienen, das nicht in der Anzugshose steckt. Und in perfektem Englisch setzt er sich nun mit seinem Gastgeber auseinander. Die Gläubiger Griechenlands hätten Athen nicht zu wenig, sondern zu viel Geld gegeben. Sie hätten eben schlicht die Ursache der griechischen Malaise verkannt: Athen sei nicht illiquide, sondern insolvent gewesen. Anstatt Griechenland aufzubauen, habe man es mit Krediten überhäuft, von denen 90 Prozent nicht etwa für Investitionen und soziale Sicherung ausgegeben würden – sondern dafür, Zinsen für eine riesige, nicht nachhaltige Schuldenlast zu zahlen.

"Das konnte", so Varoufakis, "nicht gut ausgehen. Und deshalb sind wir jetzt an der Macht." Wie er sich den Wiederaufbau seiner Heimat genau vorstellt, ließ er offen. Nur so viel: Er brauche bis Ende Mai ein Überbrückungsprogramm, von dem unklar ist, wie es im Detail aussieht.

Den Streit zwischen den Euroländern und Athen konnten Schäuble und Varoufakis kein bisschen entschärfen. Und die nächste Gelegenheit, sich höflich gegenseitig die Leviten zu lesen, ist am 12. Februar. Dann treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zum Gipfel.

Autor: Bernhard Walker