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21. September 2016

Schweden

Gegen die Wegwerfkultur

Schwedens Regierung senkt die Umsatzsteuer für Reparaturen von Fernsehern, Schuhen und Autos.

  1. Auch den Elektroschrott wollen die Schweden minimieren. Foto: dpa

STOCKHOLM. Schwedens rot-grüne Regierung will die Umsatzsteuer für die Reparatur von Gebrauchsgegenständen wie Waschmaschinen und Fahrrädern senken. Zudem sollen sich Kosten für die Instandsetzung defekter Haushaltsgeräte großzügig von der Steuer absetzen lassen. So soll mehr wiederverwendet und weniger weggeworfen werden.

Oft ist der Neukauf billiger als die Reparatur. Das gilt heutzutage sogar schon bei Fotokameras mit leichtem Defekt und ist wohl von einigen Herstellern genau so gewünscht, kritisieren Verbraucherschützer schon seit Langem. Vor allem in Schweden sind Reparaturen von Gebrauchsgegenständen wegen der hohen Personalkosten wenig lohnenswert. Da schmeißt man dann lieber weg und kauft das gleiche Produkt erneut direkt aus dem Billiglohnland China.

Schwedens Regierung will nun in einem einmaligen Versuch die Wegwerfkultur im Lande eindämmen. Dazu hat sie am Dienstag dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Umsatzsteuer von Reparaturdienstleistungen aller Art von bislang 25 Prozent auf 12 Prozent senkt. Damit nicht genug. Privatpersonen sollen auch die Hälfte der für die Reparatur von Haushaltsgeräten wie Kühlschränken, Mikrowellen, Geschirrspülern oder Waschmaschinen gezahlten Kosten von ihrem zu versteuernden Einkommen abziehen können.

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Damit soll die Reparatur subventioniert und die Umweltressourcen verschwendenden Neukäufe eingedämmt werden. Marktuntersuchungen deuten darauf hin, dass Reparaturdienstleistungen ihre Preise durch die Steuersenkung deutlich vermindern werden. Denn in der Branche herrscht bereits ein sehr harter Wettbewerb – beispielsweise unter Schuhmachern.

Innerhalb der Regierung haben die Grünen die Sozialdemokraten von der Sinnhaftigkeit einer solchen Reform überzeugt. Der grüne Finanzmarktminister Per Bolund sagte: "Wir sehen ja, dass Menschen immer engagierter darin werden, Ressourcen einzusparen und die Verschwendung zu vermindern. Da wollen wir, vonseiten der Regierung, dazu ermuntern, dass Dinge repariert werden und so länger halten." Die sozialdemokratische Finanzministerin Magdalena Andersson stimmte mit den Worten zu: "Es ist besser, Dinge zu reparieren, statt sie wegzuschmeißen."

Zu den Reparaturdienstleistungen, für die die Umsatzsteuer mehr als halbiert wird, gehören Schuhe, Lederwaren, Fahrräder und Kleider und andere Textilien. Die Steuersenkung soll in dem rund zehn Millionen Einwohner zählenden Land zu staatlichen Mindereinnahmen von voraussichtlich 270 Millionen Kronen (28 Millionen Euro) im Jahr führen. Hinzu kommen die 190 Millionen Kronen für den Abzug von Reparaturkosten von Haushaltsgeräten von der Einkommenssteuer.

Die zu Steuersenkungen und weniger Staat neigende bürgerliche Opposition findet die Idee grundsätzlich gut. Allerdings betont sie, dass die Linksregierung die Steuerlast an anderer Stelle erhöhe, um die Beihilfe gegen die Wegwerfkultur zu finanzieren.

Autor: André Anwar