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08. Februar 2010

Zum Anschluss fürs schnelle Internet ist es noch weit

Bürgermeisterkonferenz legt offen, dass bürokratische und andere Probleme DSL-Anschlüsse im ländlichen Raum bremsen

  1. Wie schnelle Internet-Anschlüsse flächendeckend verfügbar werden, diskutierten unter anderem (von links) Gallus Strobel (Bürgermeister Triberg), Hans-Peter Kopp (Ministerialrat vom Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum), Siegfried Kauder (CDU-Bundestagsabgeordneter) und Ulrich Adams (Deutsche Telekom). Foto: Dreher

SCHWARZWALD-BAAR-KREIS (jdr). Der erhoffte Schub fürs schnelle Internet in der Region bleibt erst einmal aus: Eine große Bürgermeisterkonferenz kam jüngst in Triberg nur zu mageren Resultaten – trotz intensiver und auch emotionaler Diskussion mit der Telekom. Noch wird das Turbo-Internet von bürokratischen und anderen Problemen im ländlichen Raum ausgebremst.

"Ich verhehle nicht, dass ich mir mehr versprochen habe", kommentierte denn auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Siegfried Kauder die Konferenz im Kurhaus. Kauder hatte selbst eingeladen zu dieser Veranstaltung mit 43 Teilnehmern, neben den Rathauschefs aus dem Wahlkreis auch Vertreter der Deutschen Telekom AG, der Landesregierung und des Landratsamts in Villingen-Schwenningen. Doch das Vorhaben, alle Akteure an einen Tisch zu bringen und damit den Ausbau des schnellen Internets im ländlichen Raum zu beschleunigen, blieb offenbar im Dickicht der Probleme und offener Fragen stecken.

An fehlendem Interesse bei den Kommunen lag das magere Resultat freilich nicht: Alle Rathauschefs zwischen Blumberg und Oberwolfach waren persönlich gekommen oder hatten hochrangige Vertreter geschickt. Denn schnelle Online-Verbindungen werden für die Kommunen immer mehr zu einer zentralen Zukunftsfrage: Wer Betrieben und Bürgern keinen vernünftigen DSL-Anschluss anbieten kann, scheidet im Standortwettbewerb schnell aus. "Es läuft schwieriger als gedacht", musste Kauder aber einräumen: "Wir haben heute erst angefangen, eine Großbaustelle zu eröffnen." Das Gesprächsklima sei sachlich gewesen, "hin und wieder auch etwas gereizt". Doch betonten alle Seiten, dass es schon gut gewesen sei, überhaupt ausführlich miteinander geredet zu haben. Die Problemlage ist offenbar kompliziert: Dem ehrgeizigen Ziel der Bundesregierung, noch in diesem Jahr alle "weißen Flecken" auf der Landkarte der schnellen Internet-Verbindungen zu tilgen, stünden vor allem unnötige Vorschriften gerade auf EU-Ebene entgegen, so Kauder. Bei Zuschüssen für die Gemeinden, wofür das Land 30 Millionen Euro zur Verfügung stellte (von denen aber erst zehn Millionen abgerufen wurden), steht beispielsweise immer der Vorwurf unerlaubter Beihilfen im Raum.

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Und so kam es zum nahezu einzigen konkreten Ergebnis der Tagung: Die Konferenz verfasste eine Resolution an die Politiker im Land, im Bund und in der EU mit der Forderung, "schleunigst" bürokratischen Hürden etwa bei Ausschreibungsvorschriften und Zuschussvergaben abzubauen. Die "weißen Flecken" müssten verschwinden, und zwar mit einer Übertragungsleistung von mehr als einem Megabit pro Sekunde.

Letztere Vorgabe bezieht sich wohl auf den Vorstandsbeauftragten für Breitbandausbau, Ulrich Adams, der eigens nach Triberg gekommen war. Adams sagte, dass DSL in Deutschland schon heute zu "vom Grundsatz her zu 100 Prozent" verfügbar sei, und zwar per Satellit, aber eben mit ein Megabit pro Sekunde. Und auch für "97 Prozent aller Telekom-Anschlüsse" habe man DSL im Angebot – allerdings mit Übertragungsraten von zum Teil nur lahmen 384 Kilobit pro Sekunde.

Solche Angebote waren aus Sicht des Triberger Bürgermeisters Gallus Strobel freilich nicht akzeptabel: "Wir sprechen ja heute schon von 50 Megabit und mehr als neue Standards." Adams wiederum verwies darauf, dass die Schere zwischen Investitionskosten und Erträgen mit dem Vordringen in dünner besiedelte Räume immer weiter auseinander gehe. Eine Lösung liege in Kooperationen mit den Kommunen – indem diese etwa die Tiefbauarbeiten übernehmen, Leerrohre zur Verfügung stellen oder Zuschüsse zahlen. Sieben solcher Kooperationen gebe es bereits kreisweit, sieben weitere seien in der Schwebe, bei drei anderen hätten Telekom-Mitbewerber den Zuschlag erhalten. Zum Beispiel in Gremmelsbach und Gütenbach solle es eine solche Kooperation nun geben. Und mit Bräunlingen und Niedereschach sei man "konkret in der Prüfung". Adams versprach: "Wenn wir aufgefordert werden, geben wir auch definitiv ein Angebot ab."

Apropos Wettbewerber: Adam wehrte sich dagegen, allein sein Unternehmen für den schleppenden Netzausbau verantwortlich zu machen. Die Telekom habe nur einen Marktanteil von 50 Prozent.

Spontan hat sich bei der Tagung übrigens eine "kleine Kommission" mit den Bürgermeistern Fritz Link (Königsfeld), Anton Knapp (Hüfingen) und Friedrich Scheerer (Mönchweiler) gebildet. Diese wolle die aufgeworfenen Fragen in den nächsten drei, vier Wochen nacharbeiten, so Kauder: "Ich will wissen: Wo sind die weißen Flecken, wo wurden Anträge gestellt, wie sind die Verfahren gelaufen, welche Angebote hat die Telekom abgegeben." Auf dieser Grundlage werde man weiter an Lösungen arbeiten.

Autor: bz