Abschied vom "Prinzip Hoffnung"
In ihren Haushaltsreden betonen alle Fraktionssprecher den Willen zum Sparen, um wieder Handlungsspielraum zu gewinnen.
EMMENDINGEN. Im Grundsatz herrschte Einigkeit: "Weiter so kann nicht die Maxime unseres Handelns sein", formulierte es CDU-Fraktionssprecher Joachim Saar bei der Verabschiedung des Haushalts am Dienstagabend im Gemeinderat. Vom "Prinzip Hoffnung" (Thomas Fechner, SPD), das der Stadt in diesem Jahr in Form von Gewerbesteuernachzahlungen noch einmal aus der Patsche geholfen hatte, will sich das Gremium verabschieden. Ein solider Haushalt setze jedoch Reformen voraus, waren sich Verwaltung und Fraktionen einig.
"Uns bleibt nur der Weg der Kosteneinsparung" betonte CDU-Fraktionssprecher Joachim Saar . Derartige Maßnahmen seien zwar "unpopulär", doch Hilfe von Bund und Land zu erwarten "wäre Illusion". Aufgabenkritik und innere Reformen müssten daher jetzt in Angriff genommen werden. Seine Fraktion unterstütze die geplante ...