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Ausgleich mit 520 000-Euro-Kredit

  • Mi, 22. Dezember 2004
    Kreis Waldshut

     

Zwei Freie-Wähler-Räte stimmten in Herrischried gegen den Etatentwurf für 2005 / Heftige Kritik an Land und Landkreis.

HERRISCHRIED. Nur zähneknirschend stimmte die Mehrheit des Gemeinderats Herrischried am Montag dem neuen Etatentwurf zu. Er sieht Gebühren- und Steuererhöhungen sowie einen 520 000-Euro-Kredit für Wasser- und Abwasserprojekte vor. Die Freie-Wähler-Räte Franz Albiez und Ewald Stoll votierten gegen den Entwurf und probten somit die Verweigerung des Haushaltes, der endgültig am 10. Januar beschlossen wird und nun für jeden im Rathaus offen liegt.

11 der 15 Ratsmitglieder verzichteten auf die Ablehnung, gaben aber Warnschüsse an das Land und den Landkreis ab, deren aktuelle Finanzpolitik nach Meinung aller Fraktionen die Gemeinden überbelastet und somit auch die grundgesetzlich verbriefte kommunale Selbstverwaltung in Frage ...

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