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14. Juli 2010
Regionalverband bleibt beim Ja zu Atdorf
Bei drei Gegenstimmen.
BAD SÄCKINGEN / WEHR / HOTZENWALD / WALDSHUT. Der Regionalverband Hochrhein-Bodensee bleibt auch nach der gestrigen Sitzung seines Planungsausschusses bei seiner grundsätzlich positiven Stellungnahme zum geplanten Pumpspeicherwerk Atdorf. Gegen die Stimmen von Heike Hauk, an diesem Vormittag einzige Vertreterin der Grünen, Rita Schwarzelühr-Sutter und Klaus Eberhardt (beide SPD), stimmte das Gremium der Stellungnahme zu.
Die war zuvor in einer vorläufigen Fassung von der Verwaltung formuliert und an das Regierungspräsidium weitergeleitet worden, um die Fristen einhalten zu können. Mit Zustimmung des Gremium erhält sie nun – bis auf einige Zuspitzungen in den Formulierungen – Gültigkeit.
Aus raumplanerischer Sicht sei das vorgelegte Umweltprüfung ausreichend, die vorgelegten Gutachten von dena und Iwes zur energiewirtschaftlichen Notwendigkeit des Pumpspeicherwerks seien schlüssig, heißt es in der Stellungnahme. Auf Initiative der Grünen und der SPD wird noch ergänzt, dass auch die Studie des Sachverständigenrates für Umweltfragen einbezogen werden soll. Die bisher getroffene Aussage, dass technische Alternativen in vergleichbarer Leistungsgrößen wie das PSW Atdorf nicht verfügbar seien, wurde nach Abstimmung aus der Stellungnahme gestrichen.
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Grüne fordern vergeblich die Prüfung weiter Alternativen
Die Grünen in Person von Heike Hauk vertraten mit Unterstützung der SPD außerdem die Meinung, dass die vorgelegte Prüfung alternativer Standorte ihren Namen nicht verdiene, und forderten weitere Prüfungen, auch, ob mehrere kleine Bauten eine bessere Lösung sein könnten. Im Planungsausschuss wurden sie jedoch überstimmt.
Die Einschätzung des Regionalverbandes beziehe sich nur auf raumplanerische Belange und nicht auf das Projekt als solches, betonten sowohl Landrat und Vorsitzender des Regionalverbandes, Tilman Bollacher, als auch Verbandsdirektor Karl Heinz Hoffmann-Bohner und verschiedene Sitzungsteilnehmer.
Mehrfach angesprochen wurde auch die besondere Situation durch den Bau der A 98. Es könne nicht sein, dass die Bevölkerung womöglich erst den Bau der Becken und anschließend noch den der Autobahn ertragen müsse, betonte auch Wehrs Bürgermeister Michael Thater (Freie Wähler). Eine gemeinsame Planung und Umsetzung der beiden Projekte könne man zwar fordern, sagte Martin Albers (CDU). Ob das aber auch geschehe, liege nicht in der Hand der Schluchseewerk AG. Das sei in erster Linie eine politische Frage, schlug Thater in die gleiche Kerbe. "Es wird die Zeit kommen, in der Landes- und Bundespolitiker zu diesem Thema Stellung beziehen werden", kündigte er an. Und dann müsse man klar machen, dass es nicht angehe, dass die Bevölkerung all die Lasten trage, ohne einen angemessenen Ausgleich zu bekommen. Seit Finanzminister Willi Stächele im April in Wehr versprochen hat, zu einem Gespräch mit der BI in die Region zu kommen, versuche er "Woche um Woche" einen Landespolitiker herzubekommen, bisher allerdings vergeblich, sagte Michael Thater.
Autor: Katja Mielcarek
