Baugebiet "Am langen Rain" geht nochmal in verkürzte Offenlage

Volker Münch

Von Volker Münch

Di, 22. Mai 2018

Müllheim

Änderungen im Detail betreffen vor allem Planung des Kreisverkehrs / AGUS-Stellungnahme wurde nachträglich eingearbeitet.

MÜLLHEIM (mps). Der Müllheimer Gemeinderat hat beschlossen, den Bebauungsplanentwurf "Am langen Rain" noch einmal in eine verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange zu geben. Grund dafür waren kleine Änderungen in der Planung, vor allem im Bereich des Kreisverkehrs. Mit behandelt wurde auch die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Umweltschutz Markgräflerland (AGUS), die noch in der Sitzung des Bauausschusses nicht berücksichtigt worden war.

Durch die erfolgte Offenlage und durch Hinweise der beteiligten Behörden wurden an kleinen Details Korrekturen und Veränderungen vorgenommen. Am Charakter des Bebauungsplans selbst und damit an der Struktur des künftigen Baugebiets ändert sich nach den Worten von Planer Jürgen Schill grundsätzlich nichts. Es geht zum einen um begriffliche Zuordnungen in dem Planentwurf, zum anderen liege der Schwerpunkt der Veränderungen auf Details wie der Planung und Lage des Kreisverkehrs, aber auch redaktionelle Änderungen in anderen Passagen des Planwerks. Die entsprechenden Anpassungen seien nun eingearbeitet worden. So wird nun im südöstlichen Bereich, also auf der Seite des künftigen Baugebiets ein Geh- und Radweg vorgesehen. Auf einen geplanten Übergang über die Landesstraße auf der Nordseite des Kreisverkehrs wird verzichtet.

Auf der Westseite der Kreisverkehrsanlage wird ein zusätzlicher Grünstreifen zwischen der Abzweigung in Richtung Helios Klinik und bestehendem Wohngebiet und entlang der Landesstraße vorgesehen und damit die Abgrenzung des Bebauungsplans um einen halben Meter verschoben. Verhandlungen mit dem Eigentümer des bereits bebauten Grundstücks wegen der Auswirkungen, die sich durch die Veränderungen am Kreisverkehr auf die Abgrenzung zum Grundstück ergeben haben, sind einvernehmlich abgeschlossen worden.

Die naturschutzrechtlichen und artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen seien konkretisiert, einige davon verbindlich im Vorfeld des Baubeginns festgelegt worden. In die Vorschriften des Bebauungsplans aufgenommen wurde die Zuordnungsfestsetzung für Ausgleichsmaßnahmen, die in einer Kostenerstattungssatzung gefasst wurden. Damit eröffnet sich für die Stadt die Möglichkeit, die Kosten für die Ausgleichsmaßnahmen den einzelnen Baugrundstücken konkret zuzuordnen.

Behandelt wurde die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Umweltschutz (AGUS), die aus nicht näher erklärten Gründen noch in der Vorlage an den Bauausschuss fehlten und auch nicht zur Abwägung ausgewertet war, erklärte Jürgen Schill und entschuldigte sich dafür. In der Stellungnahme, die noch verschiedene Hinweise und Wünsche beinhaltete, ging es der Arbeitsgemeinschaft um Themen wie der Einrichtung eines weiteren Kreisverkehrsanlage an der Spange entlang der Tankstelle samt einer dort angelegten Querungshilfe. Weitere Forderungen und Hinweise stünden allerdings nicht in direktem Zusammenhang mit dem künftigen Bebauungsplan, sollen aber zu einem späteren Zeitpunkt geprüft und diskutiert werden, versprach Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich.

In der anschließenden Diskussion war wieder der Baumbestand auf dem Areal Thema gewesen. Dabei ging es nochmals um die Trauerweide, die nach dem heutigen Stand des Verfahrens möglichst erhalten werden soll. Allerdings könne das nicht garantiert werden, weil niemand wisse, ob der Baum durch den Bau der Kreisverkehrsanlage in Mitleidenschaft gezogen werde, hieß es. Für die zweite verkürzte Offenlage stimmte die Mehrheit des Gremiums.