Account/Login

May sieht für Petition gute Chance

Ulrich Senf
  • Do, 21. September 2017
    Kandern

     

Diese Woche wird Klage gegen die Anordnung des Sofortvollzugs eingereicht / Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ist Ziel.

Wie es am Dreispitz weitergeht, das be...gt nun erst einmal noch die Gerichte.   | Foto: LANGELOTT
Wie es am Dreispitz weitergeht, das beschäftigt nun erst einmal noch die Gerichte. Foto: LANGELOTT

BINZEN. Mit dem Einreichen der Petition "Rettet den Dreispitz" ist zwar ein erster wichtiger Schritt getan, dennoch bleibt für Ulrich May als Sprecher der Initiative noch einiges zu tun: Noch diese Wochen wird sein Anwalt Björn Raith zwei Klagen auf den Weg bringen. Die eine hat das Ziel, den Widerspruchsbescheid des Regierungspräsidiums zu kippen, die andere verlangt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Beides ist notwendig, um Zeit zu gewinnen, damit der Dreispitz in Binzen nicht abgerissen wird, bevor der Petitionsausschuss sich mit dem Thema beschäftigt hat.

Eigentlich gibt es nämlich ein Abkommen zwischen dem Landtag und der Landesverwaltung, dass nach Eingang einer Petition das ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel