Ermittlungen

275 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

dpa

Von dpa

Mo, 10. April 2017 um 00:00 Uhr

Deutschland

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) geht nach Angaben der Bundesregierung derzeit 275 Verdachtsfällen rechtsextremer Delikte in der Bundeswehr nach. In diesem Jahr waren es bereits 53.

Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie berufen sich dabei auf die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage. 143 Fälle stammten demnach aus dem Jahr 2016. Der MAD ist der deutsche Militärnachrichtendienst.

Soldaten, die den Hitlergruß zeigen

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hatte dem Bericht zufolge für das vergangene Jahr 63 Vorfälle in den Bereichen Extremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit gemeldet. Aus dem Papier der Bundesregierung gehe hervor, dass es in elf dieser Fälle zu Entlassungen gekommen sei. In anderen Fällen hätten die Soldaten Geldstrafen zahlen müssen. Oft handele es sich um Propagandadelikte wie das Zeigen des Hitlergrußes. Es gebe aber auch Fälle rassistischer Äußerungen im Internet. In einem Fall soll ein Soldat Flüchtlinge angegriffen haben, die er zuvor gefragt habe, ob sie Christen oder Muslime seien. Teilweise hätten die Verdächtigen noch Zugang zu Waffen.

Der Wehrbeauftragte Bartels sagte, Rechtsextremismus sei ein Thema, "bei dem die Bundeswehr ganz genau hingucken muss". Wenn etwas vorliege, reagierten die Vorgesetzten in der Regel schnell und konsequent. "Das ist wichtig, denn solche Vorfälle können nicht geduldet werden." Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, nannte den Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremen hochproblematisch. "Wer sich als Hitler-Fan entpuppt, muss aus der Bundeswehr rausfliegen."