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04. August 2016

Deutschtürken

Lörracher Bundestagsabgeordneten Schuster: Loyalität für ein Land ist nicht teilbar

Ein Gespräch über Integration und die Pro-Erdogan-Demonstration in Köln.

  1. Armin Schuster Foto: BZ

Der südbadische CDU-Politiker Armin Schuster steht einer doppelten Staatsbürgerschaft für türkischstämmige Bürger ablehnend gegenüber. Sebastian Kaiser hat mit ihm über Integration und die Pro-Erdogan Demonstration in Köln gesprochen.

BZ: Herr Schuster, Ihr Parteifreund Jens Spahn fordert die doppelte Staatsbürgerschaft für türkischstämmige Bürger wieder aufzugeben. Was halten Sie von diesem Vorschlag?
Schuster: Die doppelte Staatsbürgerschaft war eine Forderung unseres Koalitionspartners SPD. Ich muss zugeben, dass ich davon nie überzeugt war. Insofern kann ich die Reaktionen von Jens Spahn nachvollziehen. Die Zweifel, die wir immer hatten, haben sich nach den Demonstrationen für den türkischen Präsidenten Erdogan in Köln bestätigt.
BZ: Welche Zweifel meinen Sie?
Schuster: Dass man die Loyalität, die man für ein Land empfindet, nicht aufteilen kann. Wer die Demonstrationen in Köln gesehen hat, konnte erkennen, dass das eine Veranstaltung ohne jeden Deutschlandbezug war. Man sah keine deutschen Fahnen und es war auch nicht der Wunsch nach dem deutschen Bundespräsidenten zu hören. Es war deutlich zu spüren, dass das Herz derjenigen, die da waren, tatsächlich für ein Land schlägt. Und das ist nicht Deutschland. Ich finde, dass die Leute sich entscheiden sollten.

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BZ: Stößt das nicht die Menschen vor den Kopf, die hier gut integriert leben?
Schuster: Wenn unsere Integration gut funktioniert, dann kommen Menschen gar nicht in einen Entscheidungsnotstand. Dann müsste klar sein, dass diese Menschen sich für die deutsche Staatsbürgerschaft aussprechen. In diesen Tagen werden doch die kulturellen Unterschiede sehr deutlich. Deutschland hat ein viel zu schwach ausgeprägtes Selbstbewusstsein, sich mit sich selbst zu identifizieren. Die Frage ist, ob wir zu einer deutschen Leitkultur stehen und ob wir darauf achten, dass unsere Kultur die maßgebliche ist. Dazu gehört eben auch das Thema Staatsbürgerschaft.
BZ: Viele Türkischstämmige klagen darüber, dass sie sich in Deutschland als Bürger zweiter Klasse fühlen. Tun wir zu wenig für die Integration dieser Menschen?
Schuster: Ich glaube, dass unsere Integrationskultur in der Vergangenheit tatsächlich nicht ausgeprägt genug war. Das hat sich inzwischen aber gebessert. Betrachten Sie nur das neue Integrationsgesetz, das auf den Weg gebracht wurde. Das, was viele Einwanderer in Deutschland empfinden, ist das Resultat einer Integrationspolitik, die wenig mit den Anstrengungen gemein hat, die wir heute unternehmen. Wir müssen in der aktuellen Flüchtlingssituation aber auch sehr klar die Risiken und Probleme der Integration ansprechen. In aller Konsequenz. Dazu gehört auch darüber zu reden, was letztes Wochenende in Köln stattgefunden hat. Sonst landen wir bei einer Multi-Kulti-Romantik, die in den vergangenen Jahren zu zahlreichen Problemen geführt hat.

Armin Schuster (CDU) ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags. Der 55-Jährige war vor seiner politischen Karriere unter anderem für die Bundespolizei tätig.

Autor: kai