Streit

Diplomatisches Corps: Selbstbedienungsladen de luxe

Karl-Ludwig Günsche

Von Karl-Ludwig Günsche

Fr, 16. Mai 2014 um 00:00 Uhr

Deutschland

Schavan, Pieper und andere – das Diplomatische Corps wehrt sich vergeblich gegen die Versorgung gescheiterter Politiker mit Posten. Aktuell beginnt das große Stühlerücken.

In den diplomatischen Vertretungen Deutschlands beginnt in diesen Wochen rund um den Erdball das große Stühlerücken: Pünktlich zum EVT, dem "Einheitlichen Versetzungstermin" müssen die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes zwischen Juni und August ihre neuen Posten in Europa, Afrika, Asien, Australien oder Amerika antreten.

Auch der Hausherr der noblen Villa in der Via di Villa Sacchetti 4 in Rom beginnt mit dem Kofferpacken. Doch für Reinhard Schweppe ist es ein Abschied für immer: Der 65-Jährige geht in den Ruhestand. Er hat ein erfülltes Diplomatenleben hinter sich mit Posten in Pretoria, Brüssel, Washington, Neu Delhi, Warschau und Genf. Aber die Krönung seiner Laufbahn waren die vergangenen drei Jahre als deutscher Botschafter beim Heiligen Stuhl, einer der Traumposten auf diplomatischem Parkett, eine "B-9-Botschaft" wie sonst nur in Washington, Moskau, Paris, London und Peking. "B-9" bedeutet ein Grundgehalt für den Botschafter von über 10 000 Euro im Monat. Dazu kommen weitere Wohltaten wie Auslandszulage oder Aufwandsentschädigung. Ein schöner Abschiedsposten vor dem Ruhestand.

Verdruss gibt es allerdings wegen Schweppes Nachfolgerin Annette Schavan, die laut Kabinettsbeschluss Deutschland als erste Frau beim Heiligen Stuhl vertreten soll. Bis zuletzt hatte der Personalrat des Auswärtigen Amtes sich gegen die Versorgung der gescheiterten Politikerin mit dem Sahneposten in Rom gewehrt. In einem in die Öffentlichkeit gelangten Brandbrief an die Amtsspitze hatten die Personalräte gewettert, der Merkel-Freundin fehle jegliche Voraussetzung für einen Spitzenposten im diplomatischen Dienst. Nach dem Entzug des Doktortitels habe sie nicht einmal einen akademischen Abschluss vorzuweisen – für jeden Anderen eine Grundvoraussetzung für die Beschäftigung im höheren Dienst.

Aber wenn die Politik mitmischt, werden im Auswärtigen Amt die sonst oft so kleinlich angewandten Vorschriften über Bord geworfen: Annette Schavan kann trotz aller Proteste in diesem Sommer in die weitläufige Villa mit den aufwändigen Deckenmalereien, den kostbaren Wandteppichen und den erlesenen Stilmöbeln im Rom einziehen. Eine geradezu "feierliche sakrale Atmosphäre" bescheinigt das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung Schavans künftigem Wohnsitz.

Nicht ganz so vornehm geht es in der Aleja Zwyciestwa 23 in Danzig zu. In dem schmucken Altbau wird Cornelia Pieper demnächst – ebenfalls gegen den Widerstand des Personalrats – als deutsche Generalkonsulin residieren. Als ehemalige Staatsministerin im Auswärtigen Amt war sie es gewohnt, bei ihren Besuchen in deutschen Auslandsvertretungen mit Glanz und Gloria empfangen und hofiert zu werden. Nun muss sie selber den roten Teppich ausrollen, wenn sich hochrangiger Besuch in der polnischen Hafenstadt angesagt hat. Im Vergleich zu Schavan ist Piepers Danziger Job allerdings ein eher bescheidenes Trostpflaster für das jähe Ende ihrer politischen Karriere nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag.

Doch sogar eine von Piepers Vorgängerinnen im Amt der Staatsministerin, die FDP-Politikerin Ursula Seiler-Albring, wurde besser versorgt als die Frau aus Halle: Sie erhielt 1995 den glanzvollen Botschafterposten in Wien.

Mit dem begehrten Wiener Botschafterposten wurde im Übrigen 1991 auch der damalige Bundestagspräsident Philipp Jenninger abgefunden, nachdem er wegen einer missglückten Rede zum Holocaust für die Politik untragbar geworden war. Von der Hofburg ging es für ihn später dann ebenfalls nach Rom zum Heiligen Stuhl.

Die Berufsdiplomaten haben sich immer wieder vergeblich gegen die Besetzung von Spitzenposten in ihrem Ministerium mit politischen Versorgungsfällen gewehrt. Der damalige Legationsrat Gernot Biehler suchte 2001 sogar ganz undiplomatisch den Weg in die Öffentlichkeit: In der Neuen Juristischen Wochenschrift warf er Außenminister Joschka Fischer vor, Leute "ohne Laufbahnbefähigung und Berufserfahrung im Auswärtigen Dienst" auf begehrte Planstellen in der Amtshierarchie gehievt zu haben. Fischer hatte den Zorn der Berufsdiplomaten besonders erregt, als er mit Joachim Schmillen, Georg Dick und "Joscha" Schmierer gleich eine ganze Riege seiner ehemaligen Kumpels auf Posten im Auswärtigen Dienst unterbrachte.

Politiker aller Parteien haben das Auswärtige Amt mit dem Glanz und Glamour prunkvoller Botschafterposten immer wieder als eine Art Selbstbedienungsladen verstanden. Warnungen des Personalrats, der um die Professionalität des Dienstes fürchtet, wurden von der Amtsspitze ebenso regelmäßig in den Wind geschlagen – auch diesmal, als es um Schavan und Pieper ging. Politik siegt im Postenschacher.

Warum aber tun diese beiden erfolgreichen und respektierten Politikerinnen sich das an? Beide schweben sicherlich nicht in der Gefahr, Hartz-IV-Empfänger zu werden. Pieper kann nach einem üppigen Übergangsgeld eine satte Pension aus ihren langen Abgeordnetenjahren in Bundes- und Landtag erwarten. Schavan stehen aus ihrer 18-jährigen Tätigkeit als Bundes- und Landesministerin Ruhestandsbezüge zu, von denen der Normalbürger nur träumen kann. Doch statt sich nach dem Ende ihrer politischen Karriere in Würde zurückzuziehen haben sie sich auf eine schäbige Schacherei eingelassen, die sowohl ihrem als auch dem Ansehen des Auswärtigen Amtes schadet.