Kommentar

Die unbeugsamsten Demokraten Europas

Ulrich Krökel

Von Ulrich Krökel

Mi, 29. August 2018 um 22:01 Uhr

Ausland

Wollte man sich in Europa auf die Suche nach den standhaftesten Demokraten begeben, so würde man am ehesten in einem Land fündig, an das man wohl zuletzt gedacht hätte: in der Ukraine.

Die Schlagworte, die sich mit dem zweitgrößten Staat des Kontinents verbinden, lauten nicht von ungefähr "Krieg, Krise und Korruption". In dem militärischen Konflikt mit prorussischen Separatisten im Donbass sterben Woche für Woche Menschen. Mehr als 10 000 Todesopfer wurden seit 2014 gezählt. Dahinter verblassen Nachrichten aus dem Dauerkampf gegen die Korruption – etwa die jüngste Meldung, dass dem klammen Fiskus jährlich mehr als zehn Prozent der Zolleinnahmen entgehen, weil das Geld in dunkle Kanäle fließt.

Dennoch lebt in der Ukraine der urdemokratische Gedanke, die Zukunft durch eine Stimmabgabe beeinflussen zu können. So sehen es jene drei Viertel der Menschen, die Umfragen zufolge 2019 an den Präsidenten- und Parlamentswahlen teilnehmen wollen. Das ist nicht nur die mit Abstand höchste Quote in Osteuropa. Es kommt auch einem kleinen Wunder gleich, wenn man bedenkt, dass die demokratischen Hoffnungen nach dem Ende des Kalten Krieges in keinem anderen europäischen Land so oft befeuert und so oft enttäuscht worden sind wie dort.

Man muss sich das alles noch einmal in Erinnerung rufen: 1991 stimmten mehr als 92 Prozent der Ukrainer für die Unabhängigkeit, darunter auch die russischsprachigen Bürger in den östlichen Regionen. Es war ein erster Vertrauensvorschuss in die Gestaltungskraft der Gesellschaft und ihrer Eliten. Doch unter den Präsidenten Leonid Krawtschuk und Leonid Kutschma tobten Mafiakämpfe um das ehemalige Volkseigentum. Ein korruptes Machtsystem entstand, in dem einige wenige milliardenschwere Oligarchen das Sagen hatten.

Die darbenden Menschen jedoch lehnten sich während der Orangenen Revolution 2004 zum ersten Mal auf – und siegten. Der Triumph auf den Barrikaden entpuppte sich als Pyrrhussieg. Revolutionsheldin Julia Timoschenko, selbst eine Oligarchin, zeigte in politischer Verantwortung ihr wahres Gesicht. Zehn Jahre lang kämpfte die machtbesessene Frau in der Rolle der prowestlichen Demokratin gegen die prorussischen Oligarchen des Ostens und ihre politischen Handlanger, insbesondere den späteren Präsidenten Viktor Janukowitsch. Dem Land ging es immer schlechter: Die Weltfinanzkrise von 2008 führte die Ukraine an den Rand der Staatspleite. Trotz alledem lag die Beteiligung an der Präsidentenwahl 2010 bei fast 70 Prozent. Janukowitsch gewann und ließ Timoschenko nach einem Schauprozess ins Gefängnis werfen.

In der Folge spitzte sich auch der Ost-West-Konflikt um eine Zukunft der Ukraine in der EU zu. Als sich Janukowitsch unter russischem Druck gegen eine Westwende entschied, gingen die Menschen im Winter 2013/14 zu Hunderttausenden auf die Straßen. Die sogenannte Euromaidan-Revolution in Kiew forderte 100 Todesopfer. Janukowitsch musste nach Russland fliehen. Demokratie und Freiheit hatten, so sah es kurzzeitig aus, gesiegt. Der russische Präsident Wladimir Putin jedoch reagierte scharf. Er ließ die Krim besetzen und annektieren. In der Ostukraine entfesselten prorussische Separatisten einen Bürgerkrieg. In dieser Lage wählten die Ukrainer im Mai 2014 den "sanften" Oligarchen Petro Poroschenko zum Präsidenten, einen Süßwarenunternehmer und Liebling des Westens. Wieder strömten die Menschen in hoher Zahl an die Wahlurnen, um den neuen Hoffnungsträger zu unterstützen. Und wieder wurden sie enttäuscht, denn nach vier Jahren Poroschenko fällt die Bilanz verheerend aus: Der Krieg im Donbass dauert an, die Wirtschaft liegt am Boden, die Annäherung an die EU stockt, der Konflikt mit Russland bleibt ungelöst.

Können in einer solch Lage Wahlen einen Ausweg weisen? Die Ukrainer scheinen dies zu glauben. Allerdings gibt es vor der Präsidentenwahl 2019 keinen Hoffnungsträger, auch keinen klaren Favoriten. Oder eine Favoritin, denn am ehesten werden Timoschenko, die aus dem politischen Rampenlicht verschwunden war, Siegchancen eingeräumt. Was genau es ist, was die Ukrainer zu so unbeugsamen Demokraten macht, darüber streiten die Gelehrten. Der Politikwissenschaftler Stefan Meister weist darauf hin, dass das Nichtfunktionieren von Staatlichkeit zivilgesellschaftliches Engagement befördert hat. Meisters Satz von 2014 gilt unverändert: "Die Neudefinition des ukrainischen Staates kann nur gelingen, wenn sie sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiert und nicht an den Profitinteressen der korrupten Eliten."