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"Drohbrief wurde nicht verschickt"

  • Mi, 14. Mai 2014
    Grafenhausen

     

Zur SPD-Wahlwerbung: Bürgermeister Christian Behringer nimmt Stellung / Gemeinde kann Anzahl der Plakate regeln.

Plakate in konzentrierter Form wie in ...von der Kommune jedoch vorgeschrieben.  | Foto: MARKUS DONNER
Plakate in konzentrierter Form wie in der Basler Straße in Bad Krozingen (Foto) sind in Grafenhausen unerwünscht. Wer aber bei der Verwaltung einen Antrag stellt, der darf Wahlplakate anbringen. Die Anzahl wird von der Kommune jedoch vorgeschrieben. Foto: MARKUS DONNER

GRAFENHAUSEN. Vor jedem Wahltermin das gleiche Ritual: Parteien und politische Gruppierungen werben um die Gunst der Wähler, großformatige Wahlplakate zieren Bäume und Straßenlaternen. In Grafenhausen muss das Plakatieren allerdings beantragt werden. Dies hat die SPD nach Angaben der Gemeindeverwaltung im letzten Jahr allerdings versäumt. Ein "Drohbrief", wie SPD Vorsitzender Klaus Dilger im Rahmen der Mitgliederversammlung bemängelte (BZ hat am 10. Mai berichtet), wurde von der Verwaltung gemäß einer Presseerklärung aber nicht verschickt.

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Oberes Schlüchttal berichtete Vorsitzender Klaus Dilger über die Bundestagswahl im letzten Jahr. Im Vorfeld der Wahl wurden von der SPD Plakate aufgehängt. Hierbei räumte Dilger ein, dass die SPD einen Antrag bei der Gemeinde hätte stellen müssen, wenn mehr als vier Plakate aufgehängt werden. Dies aber sei ...

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