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Ein zaghaftes Ja mit Vorbehalten

Willi Adam
  • Fr, 21. Januar 2005
    Rheinfelden

     

Eine Gemeinderatsmehrheit für die Steuererhöhung ist möglich / Alle Fraktionen fordern Grundsatzbeschlüsse für 2006.

WEHR. Im Wehrer Gemeinderat wird sich möglicherweise schon am kommenden Dienstag eine Mehrheit für Steuererhöhungen finden. Bei den großen Rathausfraktionen zeichnet sich derzeit eine Tendenz ab, wonach zumindest eine Anhebung der Gewerbesteuer mitgetragen wird. Größere Fragezeichen stehen jedoch hinter einer Erhöhung der Grundsteuer. Alle Fraktionen machen deutlich, dass höhere Steuern nur akzeptiert werden, wenn in den nächsten Monaten Grundsatzentscheidungen für die großen Kostenblöcke gefasst werden.

Für einen genehmigungsfähigen Haushaltsplan fehlen derzeit noch rund 200 000 Euro. Die bisherigen Vorberatungen im Verwaltungs- und Finanzausschuss haben zwar Einsparungen in Höhe von 150 000 Euro gebracht. Doch damit kann nur ein Teil der geplanten ...

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