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Am 17. Juli entscheiden die Bürger

Sylvia-Karina Jahn
  • Fr, 13. Mai 2016
    Emmendingen

Stadträte lassen den Bürgerentscheid über eine mögliche Bebauung von Haselwald/Spitzmatten jetzt einstimmig zu.

Haselwald/Spitzmatten zwischen Bahnlin...eiden, ob es  bleibt oder bebaut wird.  | Foto: Sylvia-Karina Jahn
Haselwald/Spitzmatten zwischen Bahnlinie und Psychiatriezentrum: Die Bürger sollen entscheiden, ob es bleibt oder bebaut wird. Foto: Sylvia-Karina Jahn

EMMENDINGEN. Am 17. Juli werden die Emmendinger darüber entscheiden, ob das Gebiet Haselwald/Spitzmatten zwischen Psychiatriezentrum und Bahnlinie bebaut werden soll. Der Gemeinderat ließ den Bürgerentscheid darüber am Donnerstagabend in öffentlicher Sitzung einstimmig zu.

Die Ausgangslage
Es war der zweite Anlauf: Am 26. April war die Zulassung des Bürgerentscheids noch an Stimmengleichheit gescheitert. Der Oberbürgermeister hatte dem Beschluss widersprochen, weil der rechtswidrig war: Erfüllt ein Bürgerbegehren die formalen Voraussetzungen, muss der Gemeinderat den angestrebten Bürgerentscheid nämlich ...

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