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17. Januar 2011 12:39 Uhr

Bildungsdemo

Autonome besetzen "Z" – Polizei stellt Ultimatum

"Bildung für alle, und zwar umsonst" – dafür haben mehr als 250 junge Menschen in der Freiburger Innenstadt friedlich demonstriert. Gleichzeitig besetzten einige Autonome das ehemalige Jugendzentrum "Z". Jetzt hat die Polizei ihnen ein Ultimatum gestellt.

  1. Bildungsdemo in Freiburgs Innenstadt. Foto: Ingo Schneider

An der bildungspolitischen Demonstration durch die Freiburger Innenstadt nahmen mehr als 250 junge Menschen teil. Dazu aufgerufen hatte der U-Asta der Pädagogischen Hochschule. Nach dem Protestmarsch wurde die Polizei zum ehemaligen Jugendzentrum "Z" gerufen. Dort hatten junge Autonome die Kette an der Eingangstür geknackt und erneut die leer stehenden Räume besetzt.

Die inzwischen etwa 40 Besetzer wollen nach erstem Bekunden "länger" bleiben, deckten sich zunächst mit Lebensmitteln ein. Doch wie lange die Besetzung dauern wird ist fraglich, denn die Polizei hat den jungen Autonomen ein Ultimatum gestellt. Bis 15 Uhr sollten sie das "Z" friedlich räumen – doch bis jetzt ist nichts passiert. Wie es jetzt weitergeht, ist noch unklar. Eine Vertreterin des Jugendamtes ist vor Ort.

Die letzte Besetzung des "Z" im Juli 2010 war ein relativ kurzes Intermezzo: Etwa 15 Jugendliche waren nachts in die Räume eingestiegen, um darauf aufmerksam zu machen, dass "hier schon lange nichts geht". Damals stand die Jugendinitiative "epsilon" hinter der Aktion. Sie tritt für ein selbstverwaltetes und unkommerzielles Jugendzentrum ein. Auch die jungen Leute, die jetzt das "Z" besetzt halten, bezeichnen sich als Unterstützer der Intiative.

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Im Juli war die Besetzung nach nur wenigen Stunden beendet. Seinerzeit hatte die Stadt, der das Gebäude gehört, den Aktivisten ein Ultimatum gestellt. Sie sollten das "Z" bis zum Mittag räumen – dann werde auf eine Anzeige verzichtet werden. On das auch diesmal Bestandteil des Ultimatums ist, ist nicht bekannt.

Friedliche Demo durch Innenstadt

Zuvor war eine friedliche Demonstration am Vormittag durch die Freiburger Inenstadt friedlich beendet worden. Daran hatten auch Schüler, Studenten der Universität, ein Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes Südbaden, des sozialistisch-demokratischer Studierendenverbands, der Juso-Hochschulgruppe und der Gemeinderatsgruppierung Unabhängige Listen teilgenommen.

Die unangemeldete Demo wurde begleitet von der Polizei. Diese schätzte die Teilnehmerzahl gegen Montagmittag auf etwa 250. Unter den Demonstranten waren auch Sechstklässler und solche, die "Reiche Eltern für alle" fordern.

Sie protestierten unter anderem für kostenfreie Kitaplätze, gegen große Klassen, das achtjährige Gymnasium und Studiengebühren, die 2006 im Land eingeführt wurden. "Die könnten jetzt abgeschafft werden", sagte David Koch vom allgemeinen Studierendenausschusses (Asta) der Universität. Im März sind Landtagswahlen. "Wir bringen das Feuer des Protests zu anderen Orten in Baden-Württemberg", erklärte Koch.

Am Stadttheater wurde zum Abschluss der Kundgebung ein Feuer in einer Tonne angezündet. Diese soll in den nächsten Tagen bei elf weiteren Bildungsstreikaktionen im Land zum Einsatz kommen, deren Höhepunkt für den 29. Januar in Stuttgart angekündigt ist.

Autonome besetzen das "Z"

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Autor: Simone Höhl