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01. Oktober 2011

Politur fürs liberale Image

Heise bei Freiburger FDP.

Die FDP will ihren Bedeutungsverlust aufhalten. Weil die Liberalen sogar in ihrer einstigen Hochburg Baden-Württemberg nur noch knapp den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schafften, soll jetzt eine Generalsekretärin das angekratzte Image der Partei aufpolieren. Am Donnerstagabend stellte sich Gabriele Heise als neue Hoffnungsträgerin bei einer Parteiveranstaltung im Ebneter Schloss erstmals der Freiburger Basis.

Dabei musste die Generalsekretärin offen lassen, wann die FDP wieder zur alten Stärke zurückfinden werde. "Mit der Wahl eines neuen Bundesvorstands allein ist es nicht getan." Ein weiter und steiniger Weg müsse beschritten werden, bis die FDP verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückgewinne. "Unüberlegte Schlagwörter ohne ein fertiges Konzept in der Schublade werden vom Wähler abgestraft", so die 45-Jährige Juristin selbstkritisch.

Für schallgeschützte Bahntrasse und für Stuttgart 21

In der Aussprache über die künftige verkehrspolitische Ausrichtung des Landes bekannte sich die politische Newcomerin zu "Stuttgart 21" und dem Ausbau einer schallgeschützten ""Baden 21"-Rheintaltrasse. Im Hinblick auf die Volksbefragung im November werde man sich gemeinsam mit Interessen- und Wirtschaftsverbänden an einer "Pro-Stuttgart-21-Kampagne" beteiligen.

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Kontrovers wurde die Beteiligung Deutschlands am europäischen Rettungsschirm diskutiert. Während Heise die aktuelle Entscheidung des Bundestages "aus dem Bauch heraus" als richtigen Weg "zur Beruhigung der Banken" begrüßt, steht sie einem FDP-Mitgliederentscheid über weitere Zahlungen an überschuldete Staaten eher kritisch gegenüber. Auch Stadtrat Patrick Evers stellt den Sinn und die Außenwirkung einer solchen Befragung grundsätzlich in Frage: "Was bedeutet im riesigen Europa die Meinung einer Partei, die gegenwärtig gerade mal zwei Prozent Wähler hinter sich hat?" Damit liegt er nicht auf der Linie des Freiburger FDP-Vorsitzenden und Stadtrat Sascha Fiek (die BZ berichtete).

Kein gutes Haar ließ Heise an der Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung. Bei deren Kurs zur Gemeinschaftsschule drohten langfristig die beruflichen Gymnasien auf der Strecke zu bleiben. Sie sprach sich für den Atom-Ausstieg aus, aber nicht in diesem Tempo. Bei einer rasanten Realisierung von Stromtrassen und Standorten für Windräder könnte die unverzichtbare Beteiligung der Bürger auf der Strecke bleiben.

Im Anschluss an die knapp zweistündige Diskussion wurde der Ebneter Schlossherr und Stadtrat Nikolaus von Gayling für seine 40-jährige Mitgliedschaft bei den Liberalen geehrt.

Autor: Andreas Peikert