Freiburg

Polizeieinsätze bei Demonstrationen der Piusbrüder sind kostspielig

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Fr, 14. September 2018 um 20:12 Uhr

Freiburg

Demonstrationen der Piusbrüder in Freiburg werden jährlich von einem großen Polizeiaufgebot begleitet. Regelmäßig kommt es zu Straftaten. Die Landesregierung hat dies nun etwas spezifiziert.

Durchschnittlich 50 000 Euro kosten Polizeieinsätze, die bei Demonstrationen der Piusbrüder in Freiburg aufgrund der Gegenproteste anfallen. Das geht aus der Antwort der Stuttgarter Regierung auf eine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Udo Stein (Wahlkreis Schwäbisch-Hall) hervor. Er hatte die kleine Anfrage eingereicht, um die Kosten sowie die Zahl der Straftaten in Erfahrung zu bringen.

Laut Innenministerium war es nicht möglich, alle gewünschten Angaben bis zur ersten Demonstration der Piusbrüder im Jahr 2009 zu recherchieren. Zwischen 50 und 150 Mitglieder der konservativen katholischen Glaubensgemeinschaft protestieren immer im Frühjahr mit einem "Marsch für das Leben" gegen Abtreibung. Ebenso viele Anhänger der linksautonomen Antifaschisten (Antifa) demonstrieren dagegen – teils mit Blockaden und Rangeleien – und werfen ihnen vor, frauenfeindlich, homophob, autoritär und demokratiefeindlich zu sein.

Landesregierung beantwortet kleine Anfrage der AfD

Auf gut 300 000 Euro summieren sich nach Angaben der Landesregierung die Kosten für die Polizeieinsätze seit 2013. Dabei waren jeweils zwischen 153 und 313 Beamte vor Ort. Die 193 registrierten Straftaten seit 2009, so das Ministerium in seiner Antwort, seien ausschließlich von den Gegendemonstranten begangen worden und nicht von Piusbrüdern. Vor allem die Demos in den Jahren 2013 und 2015 liefen aus dem Ruder. Die Polizei registrierte jeweils rund 80 Straftaten. Üblich sind weniger als zehn pro Jahr.

Im vergangenen Frühjahr zum Beispiel zählte die Polizei nur eine Straftat. Dabei handelt es sich vorwiegend um Beleidigungen, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. 51 Fälle landeten vor Gericht – entweder, weil erlassene Strafbefehle angefochten worden waren oder weil die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hatte. Meist waren Verurteilungen zu Geldstrafen die Folge, und zwar zwischen 10 und 60 Tagessätzen – je nach Schwere der Straftat (die BZ berichtete über Einzelfälle). Ein Verfahren aus dem Jahr 2016 ist noch anhängig.