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29. April 2010

RATSSPLITTER

Sag’s mit Blumen

Dienstag im Gemeinderat: Erstmal gab es einen Blumenstrauß für den alten und neuen Oberbürgermeister Dieter Salomon, überreicht von der grünen Fraktionsvorsitzenden Maria Viethen. Sie gratulierte, alle Stadträte aller Faktionen klatschten und der Oberbürgermeister? Freute sich.

Portion Skepsis

Einen Zwischenbericht zur angestrebten Bewerbung um den Titel einer Kulturhauptstadt nahm der Gemeinderat überwiegend zustimmend, aber doch mit Skepsis zur Kenntnis. Von einem "Taumel der Autosuggestion" sprach Timothy Simms (Grüne). "Ich bin gespannt auf die Debatte im Herbst." Dann soll der Gemeinderat entscheiden, ob er eine Bewerbung im Jahr 2014 einreichen will. Das Projekt sei eine Spielwiese von UL-Stadtrat Atai Keller, meinte Nikolaus von Gayling (FDP). "Ich will wissen, welches Risiko wir eingehen." Daniel Sander (CDU), der die Bewerbung als große Chance für die Stadt einstuft, ist gleichwohl vom vorliegenden Konzeptpapier des Kulturamts enttäuscht. "Das ist wenig konkret und hat so viele Fußnoten wie eine Seminararbeit." Dem stimmte auch Hans Essmann (SPD) zu. Er regte an, die aktuelle Diskussion aus den Zirkeln heraus zu holen und in die Stadt zu tragen. Mit Verve warb Keller für das Projekt. Ende des Jahres sollen die Leitidee formuliert sein und eine Kostenschätzung vorliegen.

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Kunst im Rieselfeld

Für 112 000 Euro soll der Stadtteil Rieselfeld ein weiteres Kunstwerk erhalten. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Eine Jury unter der Federführung des Kunstvereins wird einen Wettbewerb unter sieben ausgewählten Künstlerinnen und Künstlern betreuen, dessen Ergebnis im September vorliegen soll. Im April nächsten Jahres könnte das Werk eingeweiht werden.

Winter ade

Wann wird es endlich wieder Winter? Jedenfalls nicht so schnell, dass der Gemeinderat es eilig hätte, über den nächsten Winterdienst zu befinden. Dieser Tagesordnung, zu dem die CDU-Fraktion einen Antrag gestellt hatte, wonach das Salzen wieder erlaubt sein soll, wurde vertagt.

Expo (1)

Gut, dass Freiburg bei der Expo in Schanghai vom 1. Mai an dabei ist – so die Meinung aller Fraktionen im Gemeinderat. Allerdings kritisierten Unabhängige Listen (UL) und Grüne Alternative Freiburg, dass dort das Thema "Menschenrechte in China" nicht angesprochen werde, zudem fragen die UL, wie hoch der Anteil der mit der Stadt verbundenen Sponsoren am Gesamtbudget sei. Projektleiterin Nicole Horstkötter wusste Antwort: 10 000 Euro kommen von der Stadtbau, die gleiche Summe von der VAG und mit 5000 Euro ist die ASF dabei.

Expo (2)

"Bedauerlich" findet es die CDU, dass die Expo nicht in Vauban zu sehen sein wird. Während die GAF findet, dass das M1-Gelände durch die Wagenburg sinnvoll genutzt wird, ist die CDU entgegengesetzter Meinung: "Wir tolerieren keinen Rechtsbruch." Es solle auch kein neues städtisches Wagengelände ausgewiesen werden. Die Grünen halten das Grundstück für einen "denkbar ungeeigneten Platz" für eine Wagenburg, es gebe bessere in der Stadt. Was die SPD zur Replik verleitete: "Dann machen Sie doch endlich Vorschläge, wo." Die Unabhängigen Listen hätten eine Zwischennutzung gut gefunden, bei der Expo-Präsentation und Wagenburg beide Platz auf dem Gelände gehabt hätten.

Autor: mac/si