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16. Juli 2011

Schüle bleibt CDU-Kreisvorsitzender

Das Ringen um Profilierung und einen neuen Politikstil ist auch in der Freiburger CDU ein Thema.

Am Ende wurden es 89,5 Prozent Zustimmung und der einzige Bewerber ums Amt war erleichtert: Auch nach der – aus Sicht der CDU desaströsen – Landtagswahl, bei der er sein Mandat für den Wahlkreis verloren hatte, bleibt Klaus Schüle Kreisvorsitzender der CDU Freiburg. Am Donnerstagabend votierten 111 von 133 Delegierten für den 47-jährigen Juristen.

Dass die baden-württembergische CDU nach dem Wahldebakel um eine neue politische Haltung ringt, war auch beim Kreisparteitag in Freiburg das beherrschende Thema – bei den Grußworten, beim Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden und bei der Aussprache. Zwar meldeten sich nur drei Mitglieder zu Wort, doch zwei davon sagten Kritisches wie: "Die Partei muss auch in Freiburg wieder diskutieren lernen."

Auch Vorsitzender Klaus Schüle hatte sich zuvor in seiner Rede Gedanken darüber gemacht, "wie wir es schaffen, wieder eine führende und bürgernahe Partei zu werden". Die Verluste der CDU in Südbaden seien überdurchschnittlich gewesen; kein Wunder, meint Schüle: "Wir fordern seit 2004 die Abschaltung Fessenheims, aber erst seit Fukushima bekommen wir Rückendeckung von der Landes-CDU." Er will nachhaltige Finanzpolitik zum Top-Thema machen und so Profil gewinnen, für einen neuen Politikstil ("mit den Menschen reden, fragen, statt von oben regieren") und für Sicherheit vor Ort einstehen – was für ihn auch heißt, dass bei Kommando Rhino gehandelt werden müsse, wenn die Frist abgelaufen ist.

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Für die Stadtratsfraktion sagte ihr Vorsitzender Wendelin Graf von Kageneck: "Die Bürgerschaft erwartet von uns Linie." Das heiße solide Haushaltspolitik mit dem Masterplan, verlässliche Mittelstandspolitik, die Wohnungsknappheit beseitigen – aber auch Nachverdichtung stoppen und lieber neue Flächen ausweisen. Umweltpolitik sei Bewahrung der Schöpfung – einen großartigen Sieg hätten Ex-Landtagsabgeordneter Bernhard Schätzle und Ex-Stadtrat Daniel Sander verbuchen können, die den Streit um das Uni-Heizkraftwerk beigelegt hätten.

Neu war auf jeden Fall, dass einige junge Leute in den Vorstand gewählt wurden – ganz im Sinne der Jungen Union Freiburg, die eben dies in einem Antrag gefordert hatte.

CDU-KREISVORSTAND:

Vorsitzender: Klaus Schüle (gewählt mit 89,5 Prozent der Stimmen); Stellvertreter: Fabian Sauter-Servaes (97,5), Priska Seiler (80,8) und Daniel Sander (60,8); Kreisschatzmeister: Lennart Grumer (98,3); Pressereferent: Siegfried Lorek (99,1); Schriftführer: Damian Schroers (98,3); Internetbeauftragter: Mario Mergelsberg (96,6).  

Autor: si

Autor: Simone Lutz