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23. April 2011

Selbstkritik nach dem Debakel

Die Freiburger FDP diskutiert über Ursachen und Folgen ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl.

Nach der verlorenen Landtagswahl wird in der FDP über Rezepte gegen den drohenden Absturz in die Bedeutungslosigkeit diskutiert. Bei einer Veranstaltung der Freiburger Liberalen am Mittwoch im Meyerhof wurde deutlich, dass neben der japanischen AKW-Katastrophe vor allem eigene Fehler zum miserablen Wahlergebnis von gerade mal 5,3 Prozent geführt haben.

In einer ausführlichen Analyse bemängelte Sascha Fink, liberaler Gemeinderat und Chef des Kreisverbandes, dass es in den vergangenen vier Jahren weder der Landtagsfraktion noch den liberalen Ministern gelungen sei, sich mit eigenem Profil vom CDU-Koalitionspartner zu unterscheiden. Um der Kommunalpolitik im künftigen Landesvorstand mehr Gewicht zu verleihen kündigte er seine Kandidatur für den stellvertretenden Landesvorsitz beim kommenden Sonderparteitag an. "Nur die über 60-Jährigen haben uns über die Fünf-Prozent-Hürde gebracht", so seine bittere Erkenntnis zur statistischen Auswertung des aktuellen Wählerverhaltens.

Um wieder mehr Menschen für liberale Ziele zu gewinnen forderte er die von 15 auf 7 Abgeordnete geschrumpfte Landtagsfraktion auf, keine "Dagegen"-Opposition zu betreiben sondern mit konstruktiven Vorschlägen verloren gegangenes Terrain wieder gut zu machen. Sollte es auf Bundesebene nicht gelingen, "feste Pflöcke" mit deutlicher Handschrift der Liberalen einzuschlagen, befürchtet Fiek, dass die FDP "lange unter 5 Prozent bleibt".

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Massive Glaubwürdigkeitsverluste bei potentiellen Wählern registrierte der gescheiterte Landtagskandidat Nikolaus von Gayling während er heißen Wahlkampf-Phase: "Man musste sich dafür entschuldigen, dass die FDP Mappus zum Ministerpräsident wählen will", so von Gayling. Seiner baden-württembergischen Parteispitze kreidete er an, dass es ein Fehler war, sich auf die CDU als einzig möglichen Koalitionspartner festzulegen.

Wie dünn die Personaldecke der Liberalen ist, zeigte sich in der Debatte um den Vorsitz der Landespartei. Die Unterstützung der Jungen Liberalen erntete Hans Baas, der FDP-Fraktionsvorsitzende im Regionalverband Südlicher Oberrhein, für seinen Appell, den Sonderparteitag am 7. Mai für eine Erneuerung des Landesvorstandes zu nutzen. Er ärgerte sich, dass schon im Vorfeld der nahenden Personalentscheidung von Justizminister Ulrich Goll und Fraktionschef Hans-Ulrich Rühlke die erneute Kandidatur von Birgit Homburger unterstützt wurde.

Weil Homburger mitverantwortlich für das schlechte Abschneiden der FDP sei, forderte er die Versammlung auf, innerhalb der Partei nach einem "unverbrauchten und kompetenten" Vorsitzenden zu suchen. Ohne Widerspruch blieb die Einschätzung eines Diskussionsteilnehmers, dass die sich abzeichnenden Grün-Rote Landesregierung die Legislaturperiode überstehen werde. "Grüne sind anpassungsfähig", so seine Beobachtung.

Autor: Andreas Peikert