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Streit um den Beteiligungshaushalt

Joachim Röderer

Von

Do, 02. Juli 2009

Freiburg

Gemeinderat beschließt mit den Stimmen von Grünen und CDU eine abgespeckte Version / Heftige Kritik von der Opposition

Im Freiburger Gemeinderat hat es am Dienstagabend einen Schlagabtausch um die Zukunft des Beteiligungshaushalts gegeben. Grüne und CDU votierten für ein abgespecktes, weniger aufwändiges Konzept. Trotz großen Aufwands sei die Beteiligung der Bürger nicht sehr hoch gewesen, argumentierte die Ratsmehrheit. Das stieß auf heftigen Widerstand von SPD und Unabhängigen Listen: Mit dem, was vom Projekt noch übrig bleibe, werde der Beteiligungshaushalt quasi beerdigt.

Der Freiburger Beteiligungshaushalt stützte sich auf die drei Säulen: repräsentative Umfrage in ausgesuchten Haushalten, eine Online-Diskussion und eine zweitägige Stadtkonferenz. Während Umfrage und Internet funktionierten, floppte die Stadtkonferenz mit nur 206 ...

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