Vier Tage höhere Kita-Gebühren. . .

ds

Von ds

So, 10. Dezember 2017

Freiburg

Der Sonntag . . . und dann rudert das Rathaus erstmal zurück.

Kommenden Dienstag hätte der Freiburger Gemeinderat über eine Vorlage abstimmen können, die eine gleichmäßige Steigerung der Gebühren für Plätze in Kindergärten vorsah. Notwendig sei diese Erhöhung durch gestiegene Kosten für Personal und Kita-Betrieb, die die Stadt abfangen müsse, so die Begründung aus dem Dezernat von Schulbürgermeisterin Gerda Stuchlik. Um fünf Prozent pro Jahr sollten die Gebühren dem Papier nach steigen und das über vier Jahre hinweg. Dabei handelt es sich um einen Durchschnittswert, denn Familien zahlen je nach Anzahl der Kinder und abhängig von der Einkommenshöhe unterschiedliche Beiträge. Am meisten getroffen hätte die Erhöhung also die Familien, die den vollen Satz zahlen, deren Einkommen aber ncht weit über der Untergrenze liegt.

Das Anliegen kritisierte als erstes die SPD per Pressemitteilung. "Wir wollen, dass in Freiburg frühkindliche Bildung unabhängig vom Einkommen der Eltern ermöglicht wird", ist dort unter anderem zu lesen, und auch das Argument, die Lebenshaltungskosten in Freiburg seien durch die ständig steigenden Mieten schon so hoch, dass junge Familien es ohnehin sehr schwer hätten – und immer mehr ins Umland flüchteten. Der Gesamtelternbeirat der Freiburger Kindergärten und -tagesstätten lehnte die Gebührenerhöhung mit ähnlicher Argumentation ebenfalls ab.

Eine Umfrage der Badischen Zeitung unter den Gemeinderäten ergab schließlich, dass bis auf die CDU, die ihre Position erst kommende Woche bekannt geben will, keine Fraktion die Erhöhungen unterstützt, womit der Vorlage aus dem Rathaus auf jeden Fall die Mehrheit fehlen würde. Am Donnerstag nahm das Rathaus den Punkt von der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Jetzt will man mit den Fraktionen ausloten, was möglich ist und was nicht.ds