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03. Februar 2010

Gottenheim lebt jetzt auf Pump

Gemeinde muss 2010 und 2011 Schulden machen

GOTTENHEIM. Geringe Steuereinnahmen, hohe Umlagenzahlungen und das bei einer Millioneninvestition ins neue Sportgelände: die Voraussetzungen für den Gottenheimer Gemeindehaushalt 2010 könnten kaum schlechter sein. Dennoch zeigten sich Gemeinderat und Verwaltung optimistisch, mittelfristig den Schuldenberg abbauen zu können.

"Die Lage ist ernst", eröffnete Bürgermeister Volker Kieber am Montag die Haushaltsberatung. "2008 hatten wir ein Superjahr, doch nun kommen die Umlagen". Schon 2009 hätten rund 800 000 Euro gefehlt, um den Etat ausgleichen zu können, nicht zuletzt wegen der dramatisch weg brechenden Gewerbesteuer.

Die Zahlen im Detail erläuterte Rechnungsamtsleiter Claus Ehmann. So soll der Verwaltungshauhalt 2010 ein Volumen von rund 4,4 Millionen Euro haben. Doch dabei erwirtschaftet die Gemeinde ein Minus von mehr als 1,8 Millionen Euro, das durch eine Zuführung vom Vermögenshauhalt ausgeglichen werden muss. Dafür müssen im Vermögenshaushalt Grundstücke verkauft, die Rücklage auf ein Minimum zurückgefahren und ein Kredit von knapp 600 000 Euro aufgenommen werden.

Die Probleme des laufenden Haushaltsjahres seien neben den Auswirkungen der Wirtschaftskrise auch dem guten Jahr 2008 geschuldet, erläuterte Ehmann. So bliebe zwar die Grundsteuer konstant, auch die Gewerbesteuer werde mit rund 500 000 Euro mehr abwerfen als 2009 (300 000 Euro). Aber der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gehe um rund 80 000 Euro auf 860 000 Euro zurück, Schlüsselzuweisungen aus dem Gemeindefinanzausgleich gebe es keine. Die Investitionspauschale lieht nur noch bei 34 Euro je Einwohner, das ergibt rund 86 000 Euro. Im Vorjahr habe es hingegen noch Schlüsselzuweisungen von rund 325 000 Euro gegeben. Stark ansteigen werden aber die Finanzausgleichsumlage und die Kreisumlage, so dass Gottenheim 780 000 Euro mehr abführen muss, als es bekommt. 2009 stand hier noch ein Plus von 166 000 Euro zu Buche.

Auf der Ausgabenseite sieht die Verwaltung kaum Einsparmöglichkeiten. Einzig bei freiwilligen Leistungen wie der Vereinsförderung oder bei der Kleinkindbetreuung könne man Ausgaben streichen, erläuterte Bürgermeister Kieber. Dies seien aber nicht mehr als fünf Prozent des Volumens. Deutlich gestiegen seien hingegen die Personalkosten. Hier schlagen die Tariferhöhungen und der zusätzliche Personalbedarf, hauptsächlich bei der Kinderbetreuung, durch. Rund 21 Prozent des Verwaltungshaushaltes, etwa 905 000 Euro (statt 849 000), kosten 2010 die Gemeindemitarbeiter.

Knapp die Hälfte der Einnahmen des Vermögenshaushaltes mit einem Volumen von 4,9 Millionen Euro soll über Grundstücksverkäufe erzielt werden, erläuterte Ehmann. Insbesondere durch das an die Firma Metallverwertung veräußerte Sportgelände, Flächen im Neubaugebiet Steinacker/Berg, Gewerbeflächen im Nägelsee und ein großes Grundstück im Baugebiet Au. Auch der Verkauf des Bahnhofs ist eingeplant, zudem die Rückführung der Rücklage um rund 1,2 Millionen Euro auf das gesetzliche Minimum und neue Kredite, die laut Rechner Ehmann voraussichtlich ab August die Liquidität der Gemeinde sichern sollen. Auf der Ausgabenseite ist neben der Zuführung zum Verwaltungshaushalt die Verlegung des Sportgeländes mit 2,1 Millionen Euro der größte Posten. Einige kleinere Ausgaben wurden noch in der Sitzung vom Gemeinderat gestrichen, so dass der Kreditbedarf niedriger als die geplanten 675 000 Euro ausfallen wird. Insgesamt werde Gottenheim zum Jahresende 2010 Verbindlichkeiten im Kernhaushalt von rund 950 000 Euro haben, so Ehmann. Hinzu kämen noch mal 3,2 Millionen bei den Eigenbetrieben und 790 000 beim Entwässerungsverband Moos.

Für 2011 werden den Baukosten beim Sportgelände kaum mehr direkte Einnahmen aus Geländeverkauf gegenüber stehen. Allein hierfür sieht Rechner Ehmann einen Kreditbedarf von rund 1,5 Millionen Euro. Außerdem kämen hohe Belastungen durch Tilgungen auf die Gemeinde zu. Weitere Investitionen könnten danach nur noch durch Kredite finanziert werden. Eine Entspannung erwartet Ehmann erst ab 2012. Dann werde aber die Schuldenlast der Gemeinde bei 2,25 Millionen Euro im Kernhaushalt, 3,9 Millionen bei den Eigenbetrieben – insbesondere bei der Kanalisation besteht Investitionsbedarf – und nochmals 700 000 beim Moosverband liegen.

"Ich hoffe, dass sich die Investitionen, besonders beim Sportplatz lohnen", betonte Bürgermeister Kieber. Letztlich werde man sich auch über eine Erhöhung von Steuern und Gebühren Gedanken machen müssen, und über die künftige Nutzung der gemeindeeigenen Gebäude und ihre Kosten.

Autor: Mario Schöneberg