Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

22. April 2009

Neue Fenster für die Schule in Gottenheim

Gemeinde nimmt Bund-Mittel

GOTTENHEIM. Der Gemeinderat beschloss am Montag, die Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung zu beantragen. Damit sollen Fenster an der Grundschule sowie die Leichenhalle saniert werden, um auf diese Weise künftig Energiekosten einsparen zu können.

Die Mittelvergabe aus dem Konjunkturpaket erläuterte Rechnungsamtsleiter Claus Ehmann. Jede Gemeinde bekomme demnach 245 Euro je am Ort betreutem Kind unter sieben Jahren und für jeden am Ort eingeschulten Schüler als Bildungspauschale. Dazu kommen nochmals zehn Euro je Einwohner als Infrastrukturpauschale. Diese Mittel dürften jedoch nur für zusätzliche Investitionen verwendet werden, die Gemeinde müsse die Fördermittel um 25 Prozent aus Eigenmitteln aufstocken. Für Gottenheim kämen so rund 43 0 00 Euro als Bildungspauschale zuzüglich 14 400 Euro Eigenanteil sowie 25000 Euro Infrastrukturpauschale zuzüglich 8400 Euro Eigenmittel zusammen, erläuterte Ehmann. Weiterhin sollten die Mittel möglichst für energetische Sanierungen verwendet werden. Die Verwaltung schlage daher vor, die Bildungspauschale für neue Fenster in der Grundschule zu verwenden. Die vorhandenen stammten noch aus den Jahren 1966/67, ergänzte Alfons Hertweck (CDU) und ließen im Winter viel Wärme heraus, im Sommer aber auch viel Hitze hinein.

Für die Infrastrukturpauschale schlug die Verwaltung vor, die bereits im Haushalt vorgesehenen 39 000 Euro zur Innensanierung der Leichenhalle auf dem Friedhof aufzustocken. Es sei aber noch nicht sicher, ob dies so genehmigt werden könne, erläuterte der Rechnungsamtsleiter. Um auch solche Investitionen durch Bundesmittel fördern zu können sei eine Gesetzesänderung notwendig, die derzeit erarbeitet werde. Sollte diese nicht kommen, sei mit dem Regierungspräsidium abgesprochen, dass ein Alternativvorschlag für die Mittelverwendung nachgereicht werden könne. Den Antrag der Erzdiözese Freiburg, Mittel aus dem Konjunkturprogramm für die Sanierung des Gemeindehauses Sankt Stephan zu verwenden, lehnte der Gemeinderat ab. So eine Förderung wäre wahrscheinlich nicht genehmigungsfähig, zudem unterstütze die Gemeinde die Kirche hier schon mit 60 000 Euro. Weiterhin sei auch noch eine Förderung aus dem Landessanierungsprogramm denkbar.

Autor: Mario Schöneberg