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15. April 2010

Dunkle Wolken ziehen auf

Jörg Lutz macht sich Sorgen.

GRENZACH-WYHLEN. Dass die Jahre 2011 und 2012 haushaltsbedingt knappe Jahre werden, war der Gemeinde schon bekannt. Bürgermeister Jörg Lutz zeichnete das Bild beim Hauptausschuss am Dienstag sogar noch etwas dunkler, als er die aktuellen Entwicklungen in der heimischen Industrie aufgriff. So zeige sich die Firma Roche alarmiert wegen des vom Bund angedachten 16-prozentigen Rabatts auf innovative Arzneimittel. Lutz sagte, dass Roche sich bewusst sei, dass man bei den Preisen etwas machen müsse, doch nun treffe es ausschließlich die Unternehmen, die Forschung betreiben und selbst Arzneimittel herstellen. Ihm gegenüber sei geäußert worden, dass dies den Standort Deutschland auch für kommende Investitionen unattraktiver mache. Auch würde der Gewinn sinken und das habe schließlich auch wieder Auswirkungen auf die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde. Auch den Stellenabbau bei der BASF machte er kurz zum Thema und fügte dann hinzu, dass auch die DSM Restrukturierungsbedarf habe.

"Die erste Sorge gilt natürlich den Arbeitsplätzen", so Lutz, doch es gebe auch die Sorge um die Finanzen. "Wenn man Roche, BASF und DSM zusammennimmt, darf man sich ausrechnen, was das für die kommunalen Steuern bedeutet." Er sah "dunkle Wolken über 2011." Dennoch werde man zunächst – wie geplant – die Steuerschätzung im Mai abwarten. Dass es dort positive Überraschungen gebe, dürfe man aber wohl nicht hoffen.

Autor: Ralf H. Dorweiler