Grün ist keine Marke
Im Namensstreit mit der GAF ziehen die Grünen vor dem Oberlandesgericht den Kürzeren.
Die Gemeinderatsgruppierung "Grüne Alternative Freiburg" – kurz GAF – darf ihren Namen behalten. Dies hat der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe am Mittwochmittag entschieden. Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hatte gegen die Verwendung des Wortes "grün" im Namen der GAF geklagt – zunächst vor dem Landgericht und nun, nachdem seine Klage im Juli 2012 abgewiesen worden war, auch vor dem OLG. Eine Revision ist nicht zugelassen worden.
Monika Stein und Coinneach McCabe, die beiden GAF-Stadträte, die die Grünen-Fraktion 2008 verlassen hatten, freuen sich. Soeben hat Richter Rainer Jagmann in Saal 1 der Freiburger Außenstelle des Oberlandesgerichts das Urteil verkündet. Es fällt zugunsten der GAF aus. "Ich hatte gehofft, dass es ...