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Rede von Jacob Loewe

Haushalt 2016: Stellungnahme der CDU-Fraktion

  • Dr. Jacob Loewe CDU-Fraktion

  • Mi, 16. Dezember 2015, 18:05 Uhr
    Breisach

     

In der Sitzung des Breisacher Gemeinderats hat Jacob Loewe von der CDU-Fraktion am Dienstagabend ausführlich Stellung bezogen zum Haushalt 2016.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rein, liebe Stadtratskolleginnen und -kollegen, meine Damen und Herren,
sehr schnell ging das letzte Jahr vorbei, ein ereignisreiches Jahr. Es fiel mir dieses Mal nicht so leicht, in die Thematik des Haushalts einzusteigen. Zu sehr bin ich unter dem Eindruck des aktuellen politischen Tagesgeschehens weltweit in einem Zwiespalt.
Einerseits erleben wir hier, im Südwesten Deutschlands lebend, absolute Freiheit, die nötige Sicherheit und überwiegenden Wohlstand. Die Orientierungsdaten zur kommunalen Haushalts-und Finanzplanung im Jahr 2016 zeigen eine sehr erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung für Deutschland: steigende Beschäftigungszahlen, wachsende Einkommen der privaten Haushalte und stabile Gewinne bei den Unternehmen. Die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg betrug im November 2015 nur 3,6 Prozent. Den meisten Menschen, die hier leben, geht es gut.
Breisach selbst prosperiert. Entscheidende innerstädtische Veränderungen in einer Stadt, ...

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