Möblierung wieder in der Diskussion
Jeder will eine schöne Innenstadt
Di, 02. Februar 2010, 16:02 Uhr
Emmendingen
Was dürfen Wirte udn Geschäftsleute in der Innenstadt aufstellen? Und was müssen sie dafür zahlen? Das soll jetzt ein Arbeitskreis diskutieren, der Richtlinien für die Straßenmöblierung erarbeitet. Die Vorschläge der Stadt gehen den Betroffenen zu weit.
EMMENDINGEN. Ein Arbeitskreis soll das strittige Thema Straßenmöblierung auf den Weg bringen. Darin werden je zwei Vertreter der Gastronomie und des Einzelhandels vertreten sein. Das erklärte Fachbereichsleiter Planung und Bau, Rüdiger Kretschmer. Das Thema ist so sperrig wie der Name der Satzung. Konkret geht es darum, wie Markisen, Sonnenschirme, Stühle und Werbung von Einzelhandel und Gastronomie in der Stadt aussehen dürfen und welche Gebühren dafür fällig werden.
Allerdings ist die Stadt inzwischen davon abgekommen, eine sogenannte Möblierungssatzung zu erlassen. Statt dessen soll alles in einer Richtlinie geregelt werden, auf die die vorhandene Sondernutzungsgebührenordnung dann verweist. Für die Stadt hat das den Vorteil, dass ...