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25. Juli 2011

Unterschriften pro Ortschaftsrat

Fast 400 Schmieheimer haben unterschrieben.

KIPPENHEIM-SCHMIEHEIM. Knapp 400 Unterschriften hat die "Initiative Pro Ortschaftsrat" am Samstag in Schmieheim gesammelt. Die Initiative möchte damit erreichen, dass die Empfehlung des Ortschaftsrats an den Gemeinderat Kippenheim, die Ortschaftsverfassung und den Ortschaftsrat aufzuheben, rückgängig gemacht wird. Die große Mehrheit, so Peter Stöckle, der Ansprechpartner der Initiative, habe sich für den Erhalt des Ortschaftsrats und eine Bürgerversammlung in Schmieheim ausgesprochen. Die Unterschriften werden in der heutigen Gemeinderatssitzung an Bürgermeister Matthias Gutbrod übergeben.

Zu verhindern, dass der Gemeinderat in der Sitzung der Empfehlung des Ortschaftsrats folgt, die Hauptsatzung aufhebt und damit auch den Ortschaftsrat kippt, sei das erste Ziel der Initiative gewesen, sagte Stöckle. Dass das gar nicht möglich gewesen wäre, weil eine Abstimmung nicht auf der Tagesordnung der Sitzung steht, machte Bürgermeister Matthias Gutbrod nach Gesprächen mit Initiatoren der Initiative am Rand des SVS-Hocks am Samstag gestern nochmals im Gespräch mit der Badischen Zeitung deutlich. "So lange nicht völlige Klarheit herrscht, fassen wir im Gemeinderat keine Beschlüsse", stellte der Bürgermeister fest.

Dass der Ortschaftsrat, bevor er die nun heftig in der Kritik stehende Empfehlung am vergangenen Montag einstimmig gegeben hat, die Bürger nicht informiert hat, ist der Hauptvorwurf, den nicht nur die Initiative erhebt. Ihr Ziel ist der Erhalt des Ortschaftsrates. Am Freitag, so Stöckle, haben sich die Initiatoren getroffen, um die Unterschriftenaktion vorzubereiten. Am Samstagnachmittag sind sie von Haus zu Haus gegangen, um Unterschriften zu sammeln und die Meinung der Bürger erkunden. Unterschriftenlisten wurden auch im Dorfladen und der Metzgerei ausgelegt. Die große Mehrheit hat sich für den Erhalt des Ortschaftsrats und eine Bürgerversammlung ausgesprochen, nur wenige für eine Auflösung und eine sofortige Neuwahl, gibt Stöckle das Ergebnis wieder. "Wir wollen, dass der Gemeinderat die Empfehlung zurückverweist an den Ortschaftsrat und eine Bürgerversammlung empfiehlt." Die Initiative wolle aber nicht, dass die Schmieheimer Gemeinderäte zurücktreten, weil sonst nur Kippenheimer nachrückten.

Auch die Forderung nach dem Rücktritt der Ortschaftsräte werde nicht mehr erhoben, auch wenn sie nach den Worten Christian Sades das Vertrauen der Bevölkerung verloren haben und die Frage gestellt werden muss, ob das wider hinzukriegen ist. Auch soll es unter den acht Ortschaftsräten nach den Worten Stöckles nun drei "Wackelkandidaten" geben.

"Die Frage ist, ob das Vertrauen noch da ist, damit die Ortschaftsräte weitermachen können", meint Sade. Wichtig sei jedoch zunächst, dass "der Druck aus dem Kessel" genommen wird, die Stimmung in Schmieheim sich wieder beruhigt. "Dann müssen wir schauen, wie wir die Sache wieder in den Griff bekommen. Die Bevölkerung muss das Gefühl haben, sie wird gehört. Dann haben wir eine neue Basis, um uns gemeinsam an einen Tisch zu setzen."

Dann, davon ist Sade überzeugt, wird sich eine Lösung finden lassen, wobei er über Schmieheim hinaus denkt. Es müsse insgesamt etwas geändert werden, damit kleine Dörfer eine echte Stimme haben und nicht nur Empfehlungen aussprechen können, schwebt ihm vor. "Wir wollen den Ortschaftsrat in irgendeiner Form erhalten. Wichtig ist dabei, dass die Bevölkerung noch etwas zu sagen hat".

Autor: Theo Weber