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31. Dezember 2008

Das spannende Ringen um die Einheit im Tal

Rückblick Kleines Wiesental: Chronologie des Wegs zur Einheitsgemeinde / Am Anfang standen viele Sonderwege / Bürger wollen den Zusammenschluss

KLEINES WIESENTAL. Mühsam war der Weg, bis der Zusammenschluss von acht Dörfern zur neuen Gemeinde Kleines Wiesental besiegelt war. Das Thema Einheitsgemeinde zieht sich wie ein roter Faden durchs Jahr 2008. Hier die Chronologie einer historischen Entscheidung, die alles andere als freiwillig erfolgte, auch wenn Landrat Walter Schneider das Zurückstellen von Eigeninteressen nun so sehr lobt.

JANUAR:. Wies, Wieslet, Sallneck und Neuenweg wollen mit der Auslagerung von Verwaltungsaufgaben nach Schopfheim oder Zell die Selbständigkeit erhalten und mit ehrenamtlichen Bürgermeistern weitermachen. In Tegernau bliebe nur noch ein Bürgerbüro. Neuenweg denkt an den Waldverkauf, um die Selbstständigkeit zu finanzieren. Am 24. Januar sind alle acht Bürgermeister wiederholt zum Landrat eingeladen. Als Moderator, um Wege zu einer guten Lösung aufzuzeigen, wird auf Antrag von Sallneck Professor Steeger, früherer Geschäftsführer des Gemeindetages, bestellt. Der Gemeinderat Wies beschließt, Verhandlungen mit Zell aufzunehmen. Das Landratsamt weist auf juristische Barrieren hin, die den Austritt einzelner Gemeinden aus dem GVV ausschließen. Eine Zersplitterung des Tales wird nicht zugelassen. Sallneck sagt daraufhin die Verhandlungen mit Zell ab. Dieter Vollmer beklagt "tiefe Gräben zwischen den Gemeinden im Tal", es gebe auch persönliche Anfeindungen. Bei einer Bürgerversammlung in Tegernau gibt es große Unterstützung für die Einheitsgemeinde. Wieslet liebäugelt mit der Eingemeindung nach Schopfheim.

FEBRUAR: . Beim Fasnachtsumzug in Neuenweg setzt der Musikverein Tegernau die Einheitsgemeinde in Szene. Es wird wild durcheinander debattiert. Ein Blinder mit Krückstock trägt ein Schild mit der Aufschrift: "Sehe die Einheitsgemeinde nicht". Kritik gibt es an der mangelnden Beteiligung der Bürger am Diskussionsprozess. "Nur im Bündel kann das Kleine Wiesental überleben" dichtete Gretli Vollmer. Nach einer Klausursitzung mit Profesor Steeger am 1. Februar kommt in der Verbandsversammlung am 12. Februar der Durchbruch: Der Zusammenschluss zur Einheitsgemeinde wird empfohlen. Entscheidend war das Zugeständnis von Ortschaftsräten, die aber vom Landratsamt sogleich als "schwere Hypothek" bezeichnet wurden, weil die notwendigen Sparbeschlüsse dann von neun Gremien (Gemeinderat und Ortschaftsräte) getroffen werden müssen. Bis 15. März soll der Kompromiss in den Gemeinden abgesegnet werden. Wies will auf keinen Fall auf einen Ortschaftsrat verzichten, Bürchau hält das Gremium für überflüssig.

MÄRZ: . Auch der Tegernauer Gemeinderat spricht sich gegen einen Ortschaftrat aus. Die Bürger sollen gefragt werden. Überraschend lehnt Elbenschwand gleich die ganze Empfehlung zur Einheitsgemeinde ab, wollte aber eigentlich nur den Verzicht auf einen Ortschaftsrat bekunden. Dann verblüfft der Gemeinderat Wieslet mit dem Beschluss, den Austritt aus dem GVV und den Anschluss an Schopfheim rechtlich zu prüfen. Eine rechtliche Klärung könnte zwei Jahre dauern, warnt Jürgen Hirnschal vom Landratsamt. Am 19. März kommt es zum Eklat, als die Verbandsversammlung eine zentrale Bürgerversammlung für alle Bürger des Tales ablehnt. Bürchau, Elbenschwand und Tegernau wurden überstimmt. Darauf hin gründen enttäuschte Bürger eine "Interessengemeinschaft Einheitsgemeinde Kleines Wiesental" und wollen die Bürgerversammlung selbst organisieren. Auch ein eigenes Logo wird entworfen.

APRIL: . Am 20. April stimmen die Wiesleter Bürger über die Einheitsgemeinde ab. Bei einer Wahlbeteiligung von 58 Prozent (263 abgegebene Stimmen) sprachen sich 150 Bürger für die Einheitsgemeinde und 110 für den Weg nach Schopfheim aus. Auf Basis dieses Votums stimmte der Gemeinderat einstimmig für den Beschlussvorschlag der Verbandsversammlung vom 12. Februar und damit für die Einheitsgemeinde. Die zahlreichen Bürger im Rathaussaal applaudierten.  Über 600 Talbewohner besuchen am 23. April die Bürgerversammlung, die von der Interessengemeinschaft unter dem Motto "Bürger für Bürger" veranstaltet und von Johannes Kehm (SWR) moderiert wurde. Auf dem Podium neben den Bürgermeistern auch Karlheinz Eckhold vom Regierungspräsidium.

MAI: . In den Gemeinderäten wird an der Vereinbarung für die Einheitsgemeinde gefeilt. Die Gemeinden können Mindeststrukturen nennen, die zu erhalten sind. Beim Verwaltungsverband laufen die Vorbereitungen für die Einheit auf Hochtouren. Bis zur Sitzung des Verwaltungsverbands am 17. Juni soll die Vereinbarung über den Zusammenschluss der acht Gemeinden stehen.

JULI: . Bei der Bürgeranhörung am 6. Juli sprechen sich 87 Prozent für die Einheitsgemeinde aus. Von 2313 Wahlberechtigten bekundeten aber lediglich 959 (41 Prozent) ihre Meinung. Davon sagten 826 "Ja". In Elbenschwand gab es 100 Prozent Zustimmung, in Tegernau 99 Prozent, in Raich und Wies 90, in Sallneck 82, in Wieslet 78, in Bürchau 66 und in Neuenweg 56 Prozent. Die schwache Wahlbeteiligung wurde sehr bedauert. Am 14. Juli setzt Neuenweg in der Einheits-Vereinbarung den folgenden Passus durch: Falls die Einheitsgemeinde Wald verkauft, wird die Hälfte des Erlöses in dem Dorf wieder investiert, auf dessen Gemarkung das Waldstück liegt. Ein weiterer Zusatz : Falls die Einheitsgemeinde landwirtschaftliche Flächen oder Allmendflächen verkaufen oder verpachten will, muss sie dieses zuerst Interessenten aus dem betroffenen Dorf anbieten.

SEPTEMBER: . Im Gemeinderat Wieslet wird darauf gepocht, die Sicherung der Schulen in Wieslet und Tegernau in der Vereinbarung festzuschreiben, ohne den Vorbehalt "soweit keine übergeordneten Interessen entgegenstehen". "Wir haben sehr viel Zeit" sagte Bürgermeister Simen. In der Vereinbarung wurde daraufhin die Formulierung aufgenommen, dass das es auf die Zustimmung des Schulamts ankommt.

OKTOBER: . Am 8. Oktober trifft die Verbandsversammlung des GVV Kleines Wiesental die historische Entscheidung: Die Vereinigung zur neuen "Gemeinde Kleines Wiesental" am 1. Januar 2009 und die Auflösung des Gemeindeverwaltungsverbandes zum 31.12. 2008 ist beschlossen. Die Vereinbarung zur Einheitsgemeinde wird abgesegnet. Bürgermeister Simen enthält sich der Stimme, Elbenschwand verzichtet auf den Ortschaftsrat.

Autor: Hermann Jacob