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07. September 2010

Stuttgart 21 - der Spaltpilz wirkt

Wie sich die potenziellen Regierungspartner SPD und Grüne wegen Stuttgart 21 entzweien.

Man muss kein Apotheker sein um zu wissen, was der Runde Tisch von Ministerpräsident Stefan Mappus zum Thema Stuttgart 21 in hohen Dosen enthält: den gemeinen Spaltpilz. Er fängt schon an zu wirken.

Eigentlich ist es völlig egal, ob Baden-Württembergs Ministerpräsident allerreinsten Herzens handelte, als er Gegner und Befürworter des Sieben-Milliarden-Euro-Projekts an einen Tisch rief – angeblich, um die protestgelähmte Landeshauptstadt zu befrieden. Oder ob er billigend in Kauf nahm, dass sich darob die Opposition zerfleischt. Denn erste Nebenwirkungen des Spaltpilzes zeigen sich bereits. Eben noch galten SPD und Grüne bei Umfrage-Gläubigen schon als kommende Regierungspartner, weil sie derzeit in den Sonntagsfragen gleichauf liegen und zumindest rein rechnerisch Schwarz-Gelb ablösen könnten. Doch der rot-grüne Streit lange vor dem eigentlichen Wahlkampf, der Wahl selbst und sämtlichen Koalitionsverhandlungen danach ist beispiellos: So früh wurde das Fell eines nicht erlegten Bären wohl noch nie verteilt.

Die Grünen sind enttäuscht, dass alle anderen ernst zu nehmenden Politiker sie allein gelassen haben im Streit um den neuen Bahnhof und dass es ihnen deshalb weder im Parlament noch als außerparlamentarische Opposition gelingt, das Projekt wie versprochen zu stoppen. Alte Kämpen wie Winfried Kretschmann wissen das längst, suchen zu beruhigen und die Eskalation zu bremsen. Aber der Oberrealo, der im kommenden Frühjahr so gerne als Minister (egal, ob unter einem schwarzen oder roten Regierungschef) mitregieren würde, ist innerparteilich umstritten. Scharfmacher aus dem fernen Berlin wie Winfried Hermann oder Cem Özdemir, dem die Stuttgarter Wählermehrheit einst das Direktmandat verweigerte, lassen ihrem Frust freien Lauf. Frei vom Druck der Landtagswahl stellen sie Bedingungen für längst nicht anstehende Koalitionsverhandlungen und beschimpfen den potenziellen Partner: Die SPD habe keine Linie, höhnt Özdemir. Und die Roten kontern beleidigt, die Grünen seien wohl berauscht. Nicht vom Pilzgift wohlgemerkt, sondern von Umfragewerten, die der SPD den zweiten Rang nach der Union streitig machen.

Derweil breitet sich der Spaltpilz unkontrolliert aus. Auch unter den Grünen selbst, die mit ihrem Bundestagsabgeordneten Herrmann streiten. Der will am Mittwoch ein Gutachten vorstellen, das vor Ort als unausgegoren gilt. Auch die Linkspartei ist befallen: Die linken Bahnhofsgegner werfen den grünen Bahnhofsgegnern vor, dem Widerstand in den Rücken zu fallen – bloß, weil nun auch deren Landesvorsitzende Silke Krebs zurückhaltender agiert. Mit all diesen Nebenwirkungen könnte Mappus zufrieden sein – wären nicht auch zwei Stuttgarter CDU-Beigeordnete mittlerweile von der Fahne gegangen – Spaltpilze können leider überall emporschießen.

Autor: Andreas Böhme