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28. Mai 2015

Im Einsatz gegen ein Imageproblem der SPD in ländlichen Gebieten

Claus Schmiedel, Vorsitzender der Landtagsfraktion, besucht den Breisgau / Arbeit, Bildung und Familien sind die Themen der Sozialdemokraten.

  1. Ein Weinpräsent gab es für Claus Schmiedel (Mitte) in Merdingen von Birte Könnecke und Oswald Prucker. Foto: Julius Steckmeister

BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD. Auf Einladung des SPD-Kreisverbands war der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Claus Schmiedel, an den Tuniberg gekommen. Vor einer eher überschaubaren Zahl von Genossen und ihren Gästen referierte der Landtagsabgeordnete über erreichte und noch angestrebte Ziele der Landesregierung im Allgemeinen und der SPD im Speziellen. Auch war es Schmiedel darum zu tun, die Gründe für das Imageproblem seiner Partei gerade im ländlichen Raum zu ergründen.

Aus ihrer Enttäuschung über die nur rund 20 Gäste, die in den Merdinger Bürgersaal gekommen waren, um Schmiedels Ausführungen zu lauschen, machten die SPD-Kreisverbandsvorsitzende, Birte Könnecke, und ihr Stellvertreter und Merdinger Ortsvereinsvorsitzender, Oswald Prucker, keinen Hehl. Schmiedel allerdings ließ sich den Schneid nicht abkaufen und stieg mit guten Nachrichten in seinen Vortrag über "Gute Arbeit im ländlichen Raum" ein. Gute Arbeit bescheinigen der Landesregierung derzeit gute Zahlen. Laut der jüngsten Forsa-Umfrage kämen die Grünen derzeit auf 26, die CDU auf 38 und die Sozialdemokraten auf 20 Prozent der Stimmen bei einer Landtagswahl. Stolze 60 Prozent der Baden-Württemberger seien mit der jetzigen Landesregierung zufrieden. Allerdings, konstatierte er, hätte die SPD gerade auf dem Lande ein "Imageproblem", was in einem "Land der Flächenstärke" wie es Baden-Württemberg nicht auf die leichte Schulter zu nehmen sei. "Wir arbeiten uns zu sehr an Einzelthemen ab, anstatt die Zusammenhänge besser deutlich zu machen", lautete Schmiedels Diagnose.

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Das soll sich durch den programmatischen Dreiklang "Gute Arbeit, Zeit für Familie und Bildungsgerechtigkeit" ändern. Um Fachkräfte für die mittelständischen Unternehmen aufs Land zu locken, müsste hier das infrastrukturelle Angebot dem in Städten weitestgehend entsprechen. Schnelles Internet, ein funktionierender ÖPNV und eine leistungsfähige, nahe Kinderbetreuung stünden ganz oben auf der Hitliste junger Familien. Durch die Erhöhung der Grunderwerbssteuer 2011 sei es möglich gewesen, die Kommunen mit 68 Prozent Kostenübernahme für die Kleinkindbetreuung zu unterstützen, betonte Schmiedel. Für Gemeinden mit 8000 oder weniger Einwohnern sei "ein weiterführendes Schulsystem vor Ort nicht darstellbar". Die Lösung für dieses Problem, wie auch für die viel beklagte Bildungsungerechtigkeit, seien Gemeinschaftsschulen. "Wenn die CDU sagt, keine Gemeinschaftsschule, ist das eine Kampfansage an den ländlichen Raum", so Schmiedel. Ebenfalls hervorzuheben sei das Entwicklungsprogramm ländlicher Raum (ELR), bei dem die Landesregierung mit Beginn dieses Jahres nochmal nachgelegt habe. Förderfähig sei die Wiederherstellung "abhandengekommener Ortskerne" ebenso wie "hochinnovative Unternehmen" im ländlichen Raum, so Schmiedel. Verdreifacht habe man die Mittel zur flächendeckenden schnellen Internetversorgung. Zudem habe die Landesregierung mehr Geld für Straßenbau investiert als jede ihrer Vorgängerinnen, wollte er mit einem Vorurteil aufräumen.

Viel Geld sei auch in die Hochschulen geflossen: 1800 befristete Arbeitsverhältnisse seien in unbefristete umgewandelt worden. Allein 2014 habe das Wirtschaftswachstum im Land bei 2,4 Prozent und damit um 0,8 Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt gelegen. "Unser Anspruch ist es, dass das Bild vom guten Land Baden-Württemberg nicht nur auf dem Papier steht, sondern in der Realität stimmt", schloss Claus Schmiedel.

Autor: Julius Steckmeister