Lahr wird anders aussehen

Wolfgang Beck

Von Wolfgang Beck

Mi, 07. Januar 2015

Lahr

Beim Neujahrsumtrunk blickt die SPD in die Zukunft mit Gartenschau und neuem Kanadaring.

LAHR. Die Lahrer Sozialdemokraten sehen sich in der Kommunalpolitik gut aufgestellt: Beim Neujahrsempfang in der Lahrer Weinstube fiel der politische Rückblick von Partei und Fraktion positiv aus: "Die Weichen sind gestellt, der Blick ist auf Landesgartenschau und Stadtentwicklung gerichtet", sagte der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Roland Hirsch.

Trotz guter Arbeit in der großen Koalition sieht sich die SPD im Bund nicht richtig bewertet, so Johannes Fechner (MdB) bei den Lahrer Genossen. "Wir sitzen im Maschinenraum und rackern uns ab, während sich die CDU auf dem Oberdeck sonnt", zeigte sich Fechner enttäuscht über die Wahrnehmung der Partei in der Öffentlichkeit, besonders im Ranking von Politikbarometern. Für Fechner ist die SPD der Motor in der Großen Koalition. Mit Blick nach vorne forderte der SPD-Bundestagsabgeordnete eine baldige Entscheidung zum Bau des dritten und vierten Gleises an die Autobahn und mehr Engagement in der Flüchtlingspolitik.

Der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Roland Hirsch, richtete den Fokus auf die lokalen Ereignisse. Die Kommunalwahlen 2014 hätten den Sozialdemokraten sehr gute Ergebnisse gebracht. "Wir hatten vor fünf Jahren die Nase vorn, jetzt liegen wir prozentual knapp an der Spitze im Gemeinderat", zeigte sich Hirsch zufrieden. So stellten die Sozialdemokraten mit Walter Caroli den ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Auch sei es gelungen, Norbert Bühler in Kuhbach zu bestätigen, so Hirsch, außerdem stelle die SPD in Mietersheim mit Diana Frei die Ortsvorsteherin.

Hirsch dankte dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Hermann Kleinschmidt, für dessen Arbeit beim Festzurren des städtischen Haushalts. "Die Weichen für die Landesgartenschau sind gestellt", so Hirsch, der auf den Spatenstich für die Landesgartenschau am 31. Januar verwies und das Großereignis 2018 in einen Zusammenhang mit der nachhaltigen Weiterentwicklung der Stadt stellte, für die die Landesgartenschau ein Gewinn sei.

Positiv bewertet wurden von Hirsch auch die Entscheidungen pro stadtgeschichtliches Museum, das in die ehemalige Tonofenfabrik einziehen soll. Neben dem innerstädtischen Leuchtturmprojekt nannte Hirsch die städtischen Investitionen für eine "soziale Stadt" am Kanadaring. Hirsch lobte die Haushaltsdisziplin, die sich alle Fraktionen im Lahrer Gemeinderat auferlegt hätten, und sprach als "kleines Projekt" auf dem Wunschzettel der Sozialdemokraten den Ausbau des östlichen Teils der Friedrichstraße zur Gärtnerstraße an.

Ein Spatenstich für die Bahntrasse ist nicht in Sicht

Keinen Spatenstich sah Hirsch in den nächsten Jahren für den Ausbau der Bahntrasse an der Autobahn, während er vehement forderte, dass Code 24 vorangetrieben werde. "Lahr wird in 50 Jahren ganz anders aussehen", sagte Hirsch, die Weichen seien gestellt worden.

Einen Gang durch die Geschichte unternahm Walter Caroli mit den Genossen. Stellvertretend für den Oberbürgermeister ging Caroli auf das Engagement der Sozialdemokraten im Land ein, wobei er besonders Richard Rappenecker erwähnte, der wegen seiner Verdienste um die Partei in einem halben Jahrhundert mit dem Ehrenkreuz des deutschen Städtetags ausgezeichnet wurde. Dank für die treue Mitarbeit im Ortsverein sagte auch der Vorsitzende Markus Rinderspracher, der mit einem Glas Sekt mit den SPD-Mitgliedern auf ein erfolgreiches Jahr 2015 anstieß.