Machtverschiebung nach Osten

Dietmar Ostermann

Von Dietmar Ostermann

Do, 07. Juni 2018

Literatur & Vorträge

Der Freiburger Sozialdemokrat Gernot Erler analysiert die Weltlage und warnt vor einer Eskalationsspirale.

Wenn Politiker am Ende ihrer Karriere ein Buch schreiben, dann geht der Blick oft zurück. Gernot Erler, bis vorigen Herbst SPD-Bundestagsabgeordneter aus Freiburg, bis April Russland-Beauftragter der Bundesregierung, seither im politischen Ruhestand, hat darauf verzichtet, ausführlich seine Zeit auf der politischen Bühne aufzuarbeiten. Das macht "Weltordnung ohne den Westen?" zu einem hochaktuellen Buch, weil es die großen Fragen einer sich rasant wandelnden globalen Ordnung diskutiert.

Erler analysiert Zustand, Perspektiven und Ziele der vier Global Players – der globalen Mächte USA, China, Europäische Union und Russland. Und er macht sich die Mühe, Lösungsansätze für einige der aktuellen Konflikte zu suchen, vor allem den in der Ukraine. Der Buchtitel ist dabei mehr eine rhetorische Frage, an eine Weltordnung ohne den Westen glaubt Erler nicht. Im Gegenteil, er setzt "alle Hoffnung" auf die EU als einziger Macht, die noch Verantwortung für ein "Gesamtwohl" übernimmt. Er greift mit dem Titel aber eine in Russland und China populäre These auf, wonach eine "Post-West-Ära" begonnen habe. Und es ist zu erkennen, wie vor allem der mit strategischer Geduld geplante Aufstieg Chinas den Autor beeindruckt.

Erler kommt zu dem Schluss, Chinas langfristiger Anspruch als globale Führungsmacht lasse sich "nicht als ideologische Selbstüberschätzung abtun, sondern dahinter steht ein konkreter Plan mit definierten Etappenzielen, ausgestattet mit bemerkenswerten finanziellen Mitteln und vorangetrieben von einer zielstrebigen und selbstbewussten Führung".

Allen anderen Mächten fehlt mindestens eine dieser Stärken, ein Plan, die Mittel oder das Selbstbewusstsein. Die wirtschaftliche und militärische Supermacht USA irrlichtert politisch unter Donald Trump. Die EU ist mit internen Problemen befasst. Russland sieht sich zwar auch in der Offensive, doch Wladimir Putins Reich wirkt in der Analyse Erlers teilweise auch wie ein Scheinriese.

Während China seine Wirtschaft modernisiert, bleibt Russland von Öl- und Gasexporten abhängig. Über die Putin-Ära hinaus ist die politische Zukunft unklar. Und wo Russland sich in der Ukraine und Syrien Anerkennung als Großmacht militärisch erkämpfen muss, weitet Peking seinen Einfluss weitgehend geräuschlos durch strategische Investitionen und Handelsrouten wie die Neue Seidenstraße aus.

Erler skizziert den Plan, bis 2025 zu einer führenden Industrienation zu werden, bis 2035 das Niveau Japans und Deutschlands zu erreichen und bis 2049 – 100 Jahre nach Gründung der Volksrepublik – auch führende Hightech-Nation zu sein: Dann solle China "als reichste Nation der Erde" in der Lage sein, "die Welt anzuführen". Für Erler steht fest, dass Peking – wie Putins Russland – dabei ein eigenes Wertesystem anstrebt, das mit der liberalen Ordnung des Westens wenig gemein hätte.

Interessant ist, dass Chinas Expansion nicht nur westliche Interessen berührt, sondern auch russische. In Zentralasien etwa, das Moskau wie zu Sowjetzeiten als eigenen Hinterhof betrachtet, hat China Russland als wichtigster Handelspartner abgelöst, rechnet Erler vor. Interessant ist ebenfalls, dass Entfremdung und Vertrauensverlust zwischen dem Westen und Russland – und deren mögliche Überwindung – ein zentrales Thema für Erler sind, kaum aber der Aufbau vertrauensvoller Beziehungen zu China. Dessen Aufstieg aber dürfte ganz neue Spannungen erzeugen.

Andererseits ist Russland eben das Lebensthema Erlers, der als junger Sozialdemokrat von der Entspannungspolitik Willy Brandts und Egon Bahrs geprägt wurde. Entsprechend leidet er unter dem Vertrauensverlust, den "auseinanderdriftenden Narrativen". Die Anfänge der Entfremdung zeichnet er zurück zu Michail Gorbatschow, dem letzten Staatschef der Sowjetunion. Während dieser in Deutschland als mutiger Reformer gesehen werde, werde er in Russland "für die als Schock empfundene Auflösung des Imperiums im Jahr 1991 in Verantwortung genommen", gelte er als "Totengräber der Sowjetunion".

Hier hätte man sich gewünscht, dass der Sozialdemokrat Erler den Mythenschatz seiner Partei kritisch abklopft. Die unterschiedliche Bewertung Gorbatschows kann ja nur bedeuten, dass auch die Entspannungspolitik selbst – deren profiliertester russischer Vertreter Gorbatschow war – jeweils völlig unterschiedlich bewertet wird. Während sie hierzulande nicht nur der SPD als diplomatische Meisterleistung zur Überwindung der Blockkonfrontation gilt, hat sich Gorbatschow aus russischer Sicht vom Westen schlicht einlullen und über den Tisch ziehen lassen.