Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

27. Oktober 2014

"Am politischen Hochreck"

Der CDU-Stadtverband schaute auf ein Bündel an Wahlen zurück – und hat die nächste im Visier.

  1. Ursula Vollmer wurde zum Ehrenmitglied der CDU ernannt. Neben ihr Ulrich Lusche (li), Landtagsabgeordneter und Stadtrat, und der Stadtverbandsvorsitzende Xaver Glattacker. Foto: Tolsdorf

LÖRRACH. Nach der Wahl ist vor der Wahl: Nachdem der Lörracher Stadtverband der CDU einen Wahlkampfmarathon für Europa-, Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl hinter sich gebracht hat, wirft die Landtagswahl 2016 bereits erste Schatten. Die verlorene Oberbürgermeisterwahl wurde in der Hauptversammlung am Freitag nicht diskutiert. Dafür ging es um wichtige kommunalpolitische Themen.

Eines davon war der Lörracher Wohnungsmarkt, der, so der Landtagsabgeordnete und Gemeinderat Ulrich Lusche, die Stadt künftig vor weitere Herausforderungen stelle. Er glaube, dass Lörrach das Problem des Wohnungsnotstands nicht allein lösen könne. Ulrich Lusche: "Lörrach ist flächenmäßig begrenzt, man muss die Lösung deshalb entlang der S-Bahn-Äste denken". Derzeit arbeite man an einem Konsens, bei der Vermarktung von städtischen Grundstücken nicht nur auf das finanzielle Optimum zu schauen. Auch soziale Kriterien sollen entwickelt werden, ebenso wie ein Dichtemodell. Danach gelte es bestimmte Siedlungen nachzuverdichten, etwa mit Hilfe von Geschosswohnungen. "Vor allem Senioren haben Interesse an stadtnahen Wohnungen", erläuterte Lusche.

Werbung


In zwei Lörracher Themenbereiche könnte die geplante neue Landesbauordnung hineinwirken. Danach sollen Kommunen im Rahmen der jeweiligen Möglichkeiten ihre Pkw-Stellplätze reduzieren können, wenn dafür überdachte Fahrradstellplätze geschaffen werden. "Wer nun glaubt, die Kommunen könnten sich das aussuchen, der irrt", sagt Lusche. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass durch immer höhere Standards und dem möglichen Druck von Bauträgern Neubauten künftig immer teurer werden. "Lörrach wird sich dadurch weiter verändern", ist sich Lusche sicher. Ein weiterer Wirkungsbereich der neuen Bauordnung könnte der Bereich Verkehr sein. Der Komplex Fahrradstellplätze und Radverkehr schaffe derzeit Kontroversen in der Stadtpolitik. Für die Velö-Einstellhalle habe man 360 000 Euro investiert, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernhard Escher, die Auslastung der 80 Stellplätze liege aber unter zehn Prozent. Die Versammlung zeigte sich ratlos, woran das liegen könnte. Ganz allgemein stelle das Thema Verkehr laut Lusche die Stadt vor eine schwierige Situation, die nicht auf die Schnelle gelöst werden könne. Auf der Suche nach einem Gesamtkonzept, das alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigt, will die CDU Profil zeigen. "Wir wollen uns dagegen wehren, als Fahrradfeinde zu gelten", sagt Lusche.

"Fast alle Wahlen konnten wir mit einem positiven Ergebnis abschließen", resümierte der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Armin Schuster. Er lobte das Engagement des Stadtverbandsvorsitzenden Xaver Glattacker im Wahlkampf für die vergangene Europa-, Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl. Als "Leistungssport am politischen Hochreck" bezeichnet Schuster die Arbeit im "Zentrum des CDU-Kreisverbands".

In der derzeitigen Konsolidierungsphase vor dem Landtagswahlkampf im kommenden Jahr wünschte er sich neben der Rückbesinnung auf politische Themen eine Entlastung für Glattacker. Der Stadtverbandsvorsitzende wiederum schwor die Mitglieder darauf ein, den Spitzenkandidaten Ulrich Lusche geschlossen zu unterstützen. Armin Schuster warnt bei der Wahl des Kandidaten davor, falsche Prioritäten zu setzen. Seit einiger Zeit beobachte er die Tendenz zu folgender Frage: "Wen wählen wir aus, der den Kretschmann als Typ besiegen kann". Man solle keine Energien verschwenden "auf der Suche nach Sympathie und Charisma als Merkmale", sagt Schuster. Stattdessen setzt er auf themen- und sachbezogener Politik. "Wir haben unendliche viele politische Argumente. Die Politik sollte die einzige Angriffsfläche sein und bieten", erklärt der Kreisvorsitzende.

Wahlen: Vorsitzender Xaver Glattacker; Stellvertreter Bernhard Escher, Chris Kiefer, Carsten Vogelpohl; Schatzmeister Erik Strohmeyer; Presse Ingrid Ramminger; Schriftführer Elke Fester; Beisitzer Ahim-Galip Caliskan, Kazim Ciftdogan, Franz Fässler, Petra Höfler, Ulrike Krämer, Yvonne Sommer, Rudolf Zechner, René Rudorf

Ehrung: Ursula Vollmer wurde zum Ehrenmitglied ernannt.

Autor: Maja Tolsdorf